Kaum hatte die Eidgenössische Medienkommission (Emek) ihre Vorstellungen einer neu aufgestellten Medienförderung am Dienstagvormittag den Medien präsentiert, machte Telesuisse schon Stimmung gegen die Vorschläge.
Der Verband der privaten TV-Sender – darunter mehrere von CH-Media – spricht von einem «Frontalangriff» aufs regionale Radio und Fernsehen.
«Die Emek präsentiert alten, ungeniessbaren Wein in neuen Schläuchen», sagte Telesuisse-Präsident André Moesch dazu. Der Vorschlag ziele weitgehend in die gleiche Richtung wie das 2018 von Alt-Bundesrätin Doris Leuthard vorgeschlagene Mediengesetz, welches krachend gescheitert ist. «Der Vorschlag dürfte deshalb politisch auch chancenlos sein.»
Trotz dieser Prophezeiung nahm sich Telesuisse die Mühe, die Emek-Ideen wortreich zu zerpflücken.
Was nun auf dem Tisch liege, sei ein «eigentliches Rettungs- und Bewahrungsszenario für die SRG». Die staatliche Förderung von Unterhaltung und Sportübertragungen, die auch von privaten Anbietern erbracht werden können, sei in einem zukunftsgerichteten Medienmarkt «nicht mehr zeitgemäss», heisst es von Seiten des Verbands Telesuisse.
«Gefördert werden sollen nur noch Leistungen im Bereich des Service public. Auch die SRG kann nicht mehr als ‚Gesamtangebot‘ mit einem Pauschalbetrag finanziert werden.»
Hier – bei der Umverteilung der Förderfranken zugunsten der privaten Sender – sieht Telesuisse den «Paradigmenwechsel». Und nicht so sehr bei der Technologieneutralität der Förderung, wo die Emek die entscheidende Neuerung sieht.
«Ob und in welchem Umfang die Anbieter ihre Service Public-Leistungen zukünftig mit aus dem Markt finanzierten Unterhaltungs- und Sportinhalten ergänzen, soll ihnen freistehen.»
Im Gegensatz zur SRG erhielten die privaten Anbieter bereits heute Gebührengelder ausschliesslich für die Produktion von News-Inhalten, so der Verband weiter.
