«Business as usual» gibt es bei der Unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI) auch weiterhin nicht. Corona erhitzte auch 2021 die Gemüter und dominierte die Beschwerden, die bei der UBI landeten.
Vom Mobilfunkpapst über echte Priester bis hin zu Gendersternchen, vom Jura-Konflikt über den winterlichen Baustellenalltag bis hin zu Gewalt in Asylheimen: Das Themenspektrum der Beschwerden war zwar auch im Jahr 2021 reichhaltig. Das Dauerthema war aber einmal mehr die Corona-Berichterstattung.
In vielen dieser Corona-Beschwerden wurde moniert, dass massnahmenkritische Personen sofort in die Ecke der Virusleugner, Rechtsradikalen, Verschwörungstheoretiker oder Esoteriker gestellt würden. «Wenn Mitbürgerinnen und Mitbürger im Rahmen ihrer verfassungsmässigen Grundrechte öffentlich keine Kritik mehr äussern dürfen – vorausgesetzt: legal, anständig und friedlich –, ohne dass sie deswegen medial diskreditiert werden, dann unterminiert dies das Fundament unseres demokratischen Rechtsstaats», mahnt UBI-Chefin Mascha Santschi Kallay im Vorwort des am Freitag publizierten Jahresberichts.
Alle Corona-Beschwerden wies die UBI übrigens ab.
Alles in allem landeten im letzten Jahr 30 neue Beschwerden auf dem Tisch der UBI. Die der UBI vorgelagerten Ombudsstellen zählten 2021 insgesamt 1200 Beanstandungen, gegenüber 1194 im Vorjahr. 2,5 Prozent der Ombuds-Fälle wurden an die UBI weitergezogen. 2020 waren es noch 3,6 Prozent gewesen, als die Corona-Debatte den Gipfel der Gehässigkeit erreichte und die UBI als «Blitzableiter» herhalten musste, wie Santschi Kallay damals dem Klein Report sagte.
18 der 30 neuen eingegangenen Beschwerden richteten sich gegen Fernsehsendungen, Radiobeiträge wurden sieben Mal beanstandet, Onlineinhalte drei Mal. SRF war 23 Mal betroffen, RTS 4 Mal und RSI 3 Mal. Namentlich der gefallene Genfer Magistrat Pierre Maudet konnte gegen das Westschweizer Fernsehen einen Sieg verbuchen.
Beraten und erledigt hat die UBI 2021 insgesamt 37 Beschwerden. Eine mehr als 2020. Sechsmal stellte das Gremium eine Rechtsverletzung fest, gegenüber fünfmal im Jahr davor.
Ausserdem hat das Aufsichtsgremium im 2020 ihren ersten Insta-Walk vollführt: In einem Instagram-Post hatte SRF News seine Gender-Schreibweise irreführend legitimiert, wie der Klein Report berichtete.
Wegen Corona tagte die UBI zeitweise digital. Das ist ein Novum für das Gremium. Nebst gelegentlich verwackelter Bildschirm-Konterfeis der Sitzungsteilnehmenden hatten die Online-Meetings aber auch ihr Gutes. Sie hätten der «vom Gesetzgeber vorgesehenen Publikumsöffentlichkeit der Beratungen viel effektiver zum Durchbruch» verholfen, wie Santschi Kallay resümiert.
