Die Fernmeldekommission des Nationalrats hat am Dienstag eine breit angelegte Anhörung zur SRG-Initiative «200 Franken sind genug» durchgeführt.
Nebst dem Initiativkomitee und der betroffenen SRG hat die Kommission beim Verschicken der Einladungen an alle möglichen Interessengruppen und -grüppchen gedacht.
So waren zu der ersten Anhörung, von der es im November noch eine zweite Runde geben wird, am Dienstag nach Bern gereist: Konferenz kantonaler Volkswirtschaftsdirektoren (VDK), Verband Schweizer Privatfernsehen (VSPF), Verband Schweizer Regionalfernsehen Telesuisse, Verband Schweizer Privatradios (VSP), Radios Régionales Romandes (RRR), CH Media AG, Sunrise, Swisscom, Verband Schweizer Medien (VSM) und Schweizer Syndikat Medienschaffender (SSM).
Die SRG-Initiative will die Radio- und Fernsehabgabe für Haushalte auf 200 Franken pro Jahr senken. Die Unternehmen müssten bei Annahme sogar gar keine Abgabe mehr bezahlen.
Bei der zweite Anhörung im November will sich die Fernmeldekommission ein Bild von den Auswirkungen der Volksinitiative auf die Kultur, die Sportberichterstattung und die Sprachminderheiten machen. Ebenso plant sie, eine Vertretung der Wissenschaft und Bildung wie auch «weitere Medienmarkt-Akteure» anzuhören.
Bisher stehen auf der Liste der Eingeladenen folgende Organisationen: Swissfilms, Cinéconomie, Suisseculture, IG Volkskultur, Swiss Olympic, Schweizerischer Fussballverband (SVF/SIHF), Swiss Ice Hockey Federation (SIHF), Helvetia Latina, Lia Rumantscha, Forum per l’italianità svizzera, Forschungszentrum Öffentlichkeit und Gesellschaft (FÖG), Centre de Formation au journalisme et aux médias (CFJM), KS/CS Kommunikation Schweiz, Wettbewerbskommission Weko, Verband Onlinemedien und Verband Medien mit Zukunft (VMZ).
Ausserdem hat die Kommission «zusätzlichen Informationsbedarf» zu dem Volksbegehren festgestellt. Bei der Verwaltung hat das Gremium am Dienstag weitere Abklärungen bestellt.
Die Ergebnisse sollen im Januar vorliegen. Darauf abgestützt wird die Kommission zu Beginn des kommenden Jahres dann über die SRG-Initiative debattieren.
