Die Fernmeldekommission des Nationalrats sieht keinen Sinn mehr in der Motion «Keine voreilige Einstellung von UKW», die FDP-Mann Ruedi Noser im letzten Sommer lancierte.
Mit 19 zu 6 Stimmen hat sie ihrem Rat empfohlen, die Sache ad acta zu legen. Argument: Der Grundsatzentscheid, UKW abzuschalten, sei nicht Sache des Bundes, sondern der Radiobranche. Und ebendiese hatte sich bereits 2014 zum Ziel gesetzt, den UKW-Antennen bis spätestens 2024 den Stecker zu ziehen.
Der Vorstoss ist für die deutliche Mehrheit der Kommissionsmitglieder mittlerweile «überholt», wie das Kommissionssekretariat mitteilt. Nun soll am Plan festgehalten werden, die 2024 auslaufenden UKW-Konzessionen nicht mehr zu erneuern.
Bereits heute sind laut Fernmeldekommission nur noch rund 12 Prozent reine UKW-Hörerinnen und -Hörer. Die Forderung von Ruedi Noser, UKW erst dann abzuschalten, wenn DAB und Internet-Radioempfang einen gemeinsamen Marktanteil von rund 90 Prozent erreicht haben, werde mit dem angeschlagenen Tempo erfüllt.
Die Kommissionsminderheit beantragte jedoch aus Sicherheitsüberlegungen, die Motion anzunehmen.
Radio spiele in der mobilen Nutzung nach wie vor eine sehr wichtige Rolle für die öffentliche Information, begründete Ruedi Noser seine im letzten Juni eingereichte Motion. «Insbesondere Verkehrsmeldungen sind wichtig, unter anderem für die Sicherheit. Deshalb ist es wichtig, dass möglichst alle Autofahrer erreicht werden können.»
