Nun beginnt die SRG nach dem «Franken-Schöckli», wie es nach dem 15. Januar lange auf den SRF-Kanälen noch hiess, zu sparen. Begründet wird ein Sparpaket von 40 Millionen Franken, das ab 2016 beginnen soll, in erster Linie aber mit der Mehrwertsteuer und den erhöhten RTVG-Gebühren für die Privaten.
In der Verlautbarung vom Montag werden diese zwei Gründe in den Vordergrund gestellt: «die Mehrwertsteuer und der höhere Gebührenanteil von Lokal- und Regionalsendern».
«Wegen rückläufiger Werbeeinnahmen» hat die SRG im laufenden Jahr nach eigenen Angaben schon 20 Millionen eingespart. Ein Fakt, mit dem aber die gesamte Schweizer Wirtschaft nach der Frankenfreigabe gleichermassen zu kämpfen hat.
Neu für die SRG ist die Einschätzung des Bundesgerichts zum Thema Abgaben/Steuern: Das Gericht hatte am 1. April bekannt gegeben, dass der Einzug der Mehrwertsteuer nicht rechtens gewesen ist. Der vom höchsten Schweizer Gericht als Steuer benannte Betrag reduzierte sich nach dem Entscheid per sofort von 462 auf 451 Franken. Eine Rückzahlung der zuviel eingezogenen Gelder kommt aber nach reiflicher Überlegung des Bundesamts für Kommunikation (Bakom) nicht in Frage, wie dieses ein paar Wochen später mitteilte.
«Künftig muss die SRG die Mehrwertsteuer aus eigenen Mitteln begleichen», wie der Staatssender dementsprechend am Montag mitteilte. Zu diesem Schluss sei der Bund nach vertiefter Abklärung gekommen. «Das kostet die SRG jährlich 35 Millionen Franken», heisst es.
Das mit 3696 Stimmen per Zufallsmehr angenommene Radio- und Fernsehgesetz (RTVG) sieht vor, dass der Gebührenanteil der Lokal- und Regionalsender von 4 auf bis zu 6 Prozent steigt. «Wenn Mitte 2016 das Gesetz in Kraft tritt, sollen diese privaten Radios und Fernsehkanäle rasch mehr Geld erhalten, hat das Uvek jüngst angekündigt», so die SRG. Das mindere die SRG-Einnahmen.
Tunlichst verschweigt das Gremium um Roger de Weck aber, dass durch die Umstellung auf viel mehr Zahler, vor allem aus dem gewerblichen Bereich, dem Fernsehsender jährlich jeweils um die 200 Millionen Franken zusätzlich zufliessen.
In den Folgejahren werde aber wegen der anderen Gründe das SRG-Budget «jeweils im Durchschnitt rund 40 Millionen Franken tiefer sein als heute», stellt die SRG fest. Aufgeschlüsselt spart demzufolge «SRF rund 12, RTS in der Romandie 8,5 und RSI in der italienischen Schweiz 5,5 Millionen Franken». Das rätoromanische RTR und Swissinfo reduzieren ihre Budgets um 600 000 beziehungsweise 200 000 Franken.
«Die Generaldirektion und die Business Unit Sport (BUS) sparen zusammen 8,5 Millionen. Gut 4,5 Millionen sollen national und bei überregionalen Vorhaben gekürzt werden», heisst es zu den Zahlen. «Mit Kürzungen beim Programm und einem Stellenabbau ist zu rechnen», teilt die SRG mit.
«Die Massnahmen sind transparent, fair und konsequent umzusetzen», lässt sich Generaldirektor Roger de Weck zitieren. «Gemeinsam stellen wir uns den finanziellen Herausforderungen und dem Umbruch der Medien: verantwortungsbewusst und entschlossen.»
