«Meine Interpellation soll nun einmal Klarheit in diese unübersichtliche Situation bringen», begründet SVP-Nationalrat Gregor Rutz, weshalb er sich mit einem Fragenkatalog an den Bundesrat gewendet hat. Neben den SRG-Werbespots verlangt Rutz auch Aufklärung über die Online-Aktivitäten der SRG.
«Es ist festzustellen, dass die SRG nicht nur ihren Konzessionsauftrag immer breiter interpretiert, sondern zunehmend auch in Bereichen tätig ist, die überhaupt nichts mit ihrem Grundversorgungsauftrag zu tun haben», so Gregor Rutz gegenüber dem Klein Report.
Imagekampagnen für ein öffentlich finanziertes Fernsehen seien «a priori fragwürdig», sagt der Parlamentarier. Deshalb will er vom Bundesrat wissen, wie er diese Werbespots rechtfertigt und was sie kosten. «Für die Steuerzahler besteht ein berechtigtes Interesse, hierüber Informationen zu erhalten», findet Rutz.
Zudem soll der Bundesrat auch erklären, was die SRG im Online-Bereich (Social-Media-Portale und Internetplattformen) alles macht. Davon erhoffe sich Rutz, Klarheit in die derzeit «unübersichtliche» Situation zu bringen.
«Die SRG-Spots, aber vor allem auch die diversen Internet- und Social-Media-Aktivitäten sind Zeichen dafür, dass sich die SRG immer weiter von ihrem eigentlichen Grundversorgungsauftrag entfernt», erklärt er weiter. «Deutliches Zeichen ist das Engagement im Rahmen von Admeira, das nun sogar noch eine Tochtergesellschaft gegründet hat.»
Dass ein Unternehmen, das sich zu 75 Prozent aus Gebührengeldern finanziert, in diesem Umfang in private Marktbereiche vorstösst, findet der SVP-Nationalrat «bedenklich». «Das zeigt: Die Diskussion über die Empfangsgebühren und den Konzessionsauftrag ist vor allem auch eine wirtschafts- und ordnungspolitische Diskussion.»
Eine Antwort auf seine Interpellation erwartet Rutz bis zur nächsten Session, die Ende November beginnt.
