Ab dem 1. Januar löst die neue Abgabe für Radio und Fernsehen die bisherige Empfangsgebühr ab. Bei den Haushalten wird die Abgabe von der neuen Erhebungsstelle Serafe erhoben, welche die Billag ablösen wird, wie das UVEK Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation am Dienstag mitteilte.
Im nächsten Jahr wird die Rechnungsstellung in zwei Etappen erfolgen, damit ab 2020 der Versand der Rechnungen wie bisher jeweils gleichmässig auf das ganze Kalenderjahr verteilt werden kann. Die Serafe AG aus Fehraltorf verschickt 2019 also zwei Rechnungen an alle Haushalte, die in sechs verschiedene Abrechnungsgruppen eingeteilt werden. Pro Haushalt werden neu 365 Franken für das Jahr verrechnet.
Zunächst erhalten die Haushalte eine Rechnung für die ersten Monate des Jahres und zwar bis zu jenem Monat, in dem die zweite Rechnung ausgestellt wird: Wird ein Haushalt also beispielsweise in die Gruppe «Mai» eingeteilt, so erfolgt Anfang Jahr eine Rechnungsstellung für die Monate Januar bis April. Im Mai kommt dann die zweite Rechnung für die Monate Mai bis Dezember. Die Verwirrung ist vorprogrammiert.
Die Serafe erhalte von den Gemeinden und Kantonen «nur diejenigen Daten der Einwohnerregister, die für die Erhebung der Haushaltabgabe notwendig sind», schreibt das UVEK. Bei den Unternehmen wird die Abgabe von der Eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV) erhoben.
Abgabepflichtig sind neu Unternehmen mit Sitz, Wohnsitz oder Betriebsstätte in der Schweiz, die im MWST-Register eingetragen sind und einen Jahresumsatz von mindestens CHF 500 000 erzielen. Dazu gehört der weltweit erzielte Umsatz, unabhängig von der steuerlichen Qualifikation bei der Mehrwertsteuer. Die Unternehmensabgabe kennt sechs Tarifstufen. Die Tarifstufe bestimmt sich jeweils nach dem Umsatz des Vorjahres
Die Änderung des Radio- und TV-Gebührensystems wurde am 14. Juni 2015 in einer Volksabstimmung bestätigt. Damit wurden die Abgaben an die SRG und die privaten Radio- und TV-Stationen gesenkt. Die Billag wird daher nur noch bis Ende dieses Jahres die Gebühren erheben.
