Ein loses Kollektiv aus den Vereinen und Verbänden Arbus, fög, Impressum, Media Forti, Médias pour tous, SGB, SSM, Suisseculture, Syndicom, Unikom und dem Verband Medien mit Zukunft fordert ein «mutigeres Mediengesetz»: Die vom Bundesrat vorgesehene Förderung des Online-Journalismus geht ihnen noch zu wenig weit.
«Angesichts der Digitalisierung ist die Ablösung des veralteten Radio- und Fernsehgesetzes dringend nötig. Doch das neue Gesetz ist nur ein halber Schritt in die richtige Richtung», heisst es am Montag in einer gemeinsamen Mitteilung der Vereine und Verbände.
Ein zentraler Kritikpunkt ist die Beschränkung der vorgesehenen Online-Förderung auf Audio- und Videoangebote. Diese Eingrenzung mache im Internet keinen Sinn. «Inhalte müssen auf die Bedürfnisse des Publikums zugeschnitten sein.» Deshalb sollen auch Textangebote im Internet gefördert werden - beispielsweise solche von Lokal- und Regionalzeitungen.
Weil unter dem Strich also mehr Leistungserbringer gefördert werden, soll auch der Anteil für direkte Medienförderung aufgestockt werden - auf sechs bis zehn Prozent, so die Forderung der Vereine und Verbände. Aktuell liegt das Maximum für private Radio- und Fernsehstationen bei sechs Prozent.
Die SRG soll dabei nicht zu kurz kommen. «Zudem sollten die kommerziellen Einnahmen der SRG reduziert und aus der Medienabgabe kompensiert werden. Damit genügend Mittel für die SRG und für die direkte Medienförderung zur Verfügung stehen, ist von einer weiteren Senkung der Medienabgabe abzusehen.»
Als mögliche Finanzierungsquelle für die höhere Medienförderung werden ausländische Anbieter genannt. «Wie Fernsehsender sollten auch Video-on-Demand-Dienste einer Förderungspflicht für schweizerische und europäische Werke unterliegen. Zudem sollte eine Abgabe auf Werbefenster und Streamingdienste eingeführt werden. Ebenso sind Vorschläge auszuarbeiten, wie Online-Plattformen (Suchmaschinen, Social Media) zur Finanzierung der Medienförderung beitragen können.»
Mit dem Verband Schweizer Medien (VSM), dem Verband der Schweizer Regionalfernsehen Telesuisse und dem Verband Schweizer Privatradios (VSP) haben sich zuletzt drei gewichtige Branchenorganisationen gegen das neue Bundesgesetz über elektronische Medien (BGeM) gestellt. Sie befürchten, dass sie im Zuge der Förderung von Online-Medien selber zu kurz kommen.
