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Als es das aktuelle Medienförderpaket noch nicht gab, forderte eine parlamentarische Initiative, die Presse in der digitalen Transformation zu unterstützen. Diese hat der Ständerat nun versenkt. Keine zwei Minuten brauchte er dafür.

«Die Kommission beantragt Ihnen die Abschreibung, zumal das Anliegen mit der Medienförderungsvorlage ... weiter lesen

Der Verwaltungsratspräsident der Meier + Cie. AG und ehemalige FDP-Präsident Gerold Bührer (72) hat an der Dreikönigstagung des Verbands Schweizer Medien für Einigkeit in der Branche geworben. Bührer positionierte sich allerdings gegen die vom Verband unterstützte Onlineförderung der Medien.

«Mit meinem bürgerlich-liberalen Hintergrund ist es klar, dass ich mich für eine Medienpolitik einsetze ... weiter lesen

An der Dreikönigstagung des Verbands Schweizer Medien (VSM) hat Pietro Supino, CEO der TX Group, in seiner Eröffnungsrede gegen soziale Medien und das gescheiterte Mediengesetz gestichelt. Supino plädierte stattdessen für die Förderung der Medienkompetenz, die er als «nobelste Form der Medienförderung» bezeichnete.

Den Livestream der Dreikönigstagung verfolgt ... weiter lesen

Die Fernmeldekommission des Ständerats will den Handlungsspielraum des Bundes bei der Medienförderung erweitern. Artikel 93 der Bundesverfassung über «Radio und Fernsehen» soll neu als «Medienartikel» technologieneutral formuliert werden.

Der Artikel 93 bietet immer mal wieder Anlass zu medienpolitischen und medienrechtlichen ... weiter lesen

Ein roter Faden zieht sich vom Subventionsskandal bei PostAuto über die Infrastrukturprobleme bei den SBB bis hin zur Swisscom-Pannenserie und der Bruchlandung des neuen Mediengesetzes: Es handelt sich um Dossiers von Ex-Medienministerin Doris Leuthard.

Für Andreas Kunz, Redaktionsleiter der «SonntagsZeitung», ist die Häufung von Negativschlagzeilen bei Post ... weiter lesen

Die Fernmeldekommission des Nationalrats hat am Dienstag zum geplanten Ausbau der indirekten Presseförderung Stellung bezogen: Gedruckte Zeitungen sollen stärker unterstützt werden, lautete der Tenor. Derzeit kein Thema ist für die Kommission die Einführung der direkten Presseförderung.

Mit 16 zu 4 Stimmen angenommen wurde die Initiative von CVP-Ständerat Stefan Engler, der höhere ... weiter lesen

Medienministerin Simonetta Sommaruga hat beim neuen Mediengesetz eine sensationelle Kehrtwende vollzogen. «Auf ein neues Bundesgesetz über elektronische Medien verzichtet der Bundesrat», so die Nachricht aus Bern vom Mittwoch.

Stattdessen wurde am 28. August ein neues Massnahmenpaket beschlossen, das Medien «effizient und rasch» ... weiter lesen

Der Schweizerische Gewerbeverband (SGV) lehnt es ab, dass der Staat elektronische Medien «subventioniert», wie der Dachverband am Mittwoch mitteilte, kurz nachdem der Bundesrat seine Ideen für ein Medienförderungspaket verkündet hatte.

Journalistische Arbeit im Online-Bereich gewinne an Bedeutung. «Die privaten Medienanbieter können ... weiter lesen

Direkt oder indirekt, auch der neoliberale Tamedia-Verleger Pietro Supino, Präsident des Verbands Schweizer Medien (VSM), weibelt für Bundesgelder. In CVP-Präsident Gerhard Pfister hat Supino einen prominenten Fürsprecher gefunden, der ihm bei der Dreikönigstagung des Verlegerverbands geistreiche Schützenhilfe leistete.

Supino propagierte am Mittwochmorgen in Zürich einmal ... weiter lesen

Die Frage, ob und wie klassische Print-Medien noch zu retten sind, beschäftigte die Protagonisten am «JournalismusTag 18» in Winterthur. Darüber, ob neue Werbeformen, neue Geschäftsmodelle oder am Ende doch Vater Staat die Rettung bringen sollen, wurde bei der Jahreskonferenz des Vereins Qualität im Journalismus mitunter hitzig debattiert.

Zu Werbeformen wie Native Advertising oder Sponsored ... weiter lesen

Digital-Abos von Print-Medien befristet zu subventionieren, kann sich der Bundesrat vorstellen. Auch eine verbesserte indirekte Presseförderung will er «prüfen», wenn er nun die Botschaft zum neuen Mediengesetz erarbeitet.

Vor einem Monat ist die Vernehmlassung zum umstrittenen Gesetzesentwurf über elektronische Medien zu Ende ... weiter lesen

Nach dem gescheiterten Widerstand gegen den grossen Radioumzug der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG) nach Zürich kämpft die Region Bern gegen das drohende mediale Schattendasein. Der Kanton und die Regionalgesellschaft SRG Bern Freiburg Wallis sind nun auf politischem Weg aktiv geworden.

Als Aufhänger diente die Vernehmlassung für das neue ... weiter lesen

Der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG) sind die Ketten des neuen Mediengesetzes zu eng. Sie stellt infrage, ob das neue Gesetz überhaupt mit ihrer Programm- und Organisationsautonomie vereinbar ist – und erklärt aufgrund der vorgesehenen finanziellen Restriktionen die Erfüllung ihres Leistungsauftrages für gefährdet.

Spätestens seit No Billag ist die Frage, was alles zum ... weiter lesen

Ein loses Kollektiv aus den Vereinen und Verbänden Arbus, fög, Impressum, Media Forti, Médias pour tous, SGB, SSM, Suisseculture, Syndicom, Unikom und dem Verband Medien mit Zukunft fordert ein «mutigeres Mediengesetz»: Die vom Bundesrat vorgesehene Förderung des Online-Journalismus geht ihnen noch zu wenig weit.

«Angesichts der Digitalisierung ist die Ablösung des ... weiter lesen

Dem Bundesrat bläst ein frostiger Herbstwind entgegen: Auch der Verband Schweizer Privatradios (VSP) lehnt dessen Entwurf für ein neues Bundesgesetz über elektronische Medien (BGeM) resolut ab. Denn die Radios sehen ihre privilegierte Stellung in der Medienlandschaft in Gefahr.

Die Kategorie Privatradios wird im Entwurf des neuen ... weiter lesen

Der Entwurf des neuen Mediengesetzes will künftig auch Online-Medien mit Billag-Geld unterstützten. Da mehr Mäuler aus dem gleich grossen Topf gestopft werden müssen, fürchten die regionalen TV-Sender um ihre Existenz. 

«Was wir in 20 Jahren aufgebaut haben, wird mit diesem Gesetz zerstört» sagte Telesuisse-Präsident André Moesch am Freitag ... weiter lesen

Peter Wanner lässt kein gutes Haar am neuen Mediengesetz: Es fehle der Mut, in einer digitalen Welt «neue Wege» zu begehen. Im gleichen Atemzug fordert der Verleger der AZ Medien die Förderung einer bedrohten Spezies - der Zeitungspresse.

Zusammengefasst sei «das neue Gesetz schlechter als ... weiter lesen

Nachdem die Verleger ein paar Nächte darüber geschlafen haben, lehnen sie den Entwurf des Bundesrates für ein neues Mediengesetz und die darin vorgesehene Förderung von Online-Medien nun deutlich ab. Sie verlangen stattdessen selber zusätzliche 90 Millionen Franken aus dem Gebührentopf – und zwar «als Investition in die digitale Zukunft».

Als Medienministerin Doris Leuthard am 21. Juni ihre ... weiter lesen

Auf der Grundlage des neuen Mediengesetzes könnten neben Aus- und Weiterbildungsinstitutionen auch Nachrichtenagenturen wie die SDA, Selbstregulierungsinstitutionen wie der Presserat oder Anbieter von Medienplattformen vom Staat unterstützt werden.

Der Bundesrat will elektronischen Medien – also Radio, TV und Online-Anbietern – auch auf indirektem Weg vermehrt unter ... weiter lesen

Der Bundesrat will die Medienpolitik auf ein komplett neues Fundament stellen: Am Donnerstag präsentierte er den mit Spannung erwarteten Entwurf für ein neues Bundesgesetz über elektronische Medien (BGeM), welches dereinst das heute gültige Radio- und Fernsehgesetz (RTVG) ersetzen soll.

Der Entwurf des neuen Gesetzes enthält gegenüber dem ... weiter lesen