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Sonntag
11.06.2023

Medien / Publizistik

«Wir sind weiterhin optimistisch, dass wir gewinnen werden und Julian nicht an die Vereinigten Staaten ausgeliefert wird», meint Stella Assange auf Twitter... (Bild: © The Guardian)

«Wir sind weiterhin optimistisch, dass wir gewinnen werden und Julian nicht an die Vereinigten Staaten ausgeliefert wird», meint Stella Assange auf Twitter... (Bild: © The Guardian)

Der Londoner High Court wies Julian Assanges Antrag auf Berufung gegen den Auslieferungsbescheid ab, berichtet die britische Zeitung «The Guardian» am Freitagmorgen. «Die Gefahr, dass er tatsächlich ausgeliefert wird, ist nun so real wie nie zuvor», schätzt Reporter ohne Grenzen (RSF) die Situation rund um den Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks ein.

Seit Jahren kämpft Assange gegen seine Überstellung an die amerikanische Justiz. In den USA droht ihm wegen der Veröffentlichung geheimer Informationen über Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen des US-Militärs im Jahr 2010, den Rest seines Lebens im Gefängnis verbringen zu müssen. Konkret drohen ihm bis zu 175 Jahre Haft.

Auf Twitter schreibt seine Ehefrau Stella Assange, dass der gebürtige Australier in der kommenden Woche einen weiteren Antrag am High Court stellen werde. Dieser werde bei einer öffentlichen Anhörung von zwei Richtern geprüft. Bei einer weiteren Ablehnung bliebe als letzte Option, den Fall vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zu bringen.

Doch ob eine Entscheidung dort seine Auslieferung verhindern kann, ist fraglich.

Nachdem im Januar 2021 ein Gericht in erster Instanz eine Ausliferung mit Verweis auf Assanges psychische Gesunhdheit abgelehnt hatte, hob ein Berufungsgericht im Dezember desselben Jahres die Entscheidung aufgrund von Zusicherungen der US-Regierung, sie werde Assanges Sicherheit gewährleisten, auf.

Wikileaks war eine Enthüllungsplattform, die 2006 gegründet wurde und auf der als geheim eingestufte, häufig politisch oder militärisch brisante Dokumente der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurden.

RSF ist gemäss eigenen Angaben die einzige Nichtregierungsorganisation, die das gesamte Auslieferungsverfahren beobachtet hat. Reporter ohne Grenzen bemüht sich um einen Besuchstermin und setzt sich weltweit für die Freilassung von Julian Assange ein.