Es ist eine ungewöhnliche Konstellation. Als Nationalrat unterstützte Albert Rösti (SVP) noch die Initiative «200 Franken sind genug!», als Bundesrat verteidigt er die SRG, aber präsentierte am Mittwoch einen Kompromiss: statt 335 Franken nur noch 300 Franken an Gebühren.
Interessant war darum das Interview mit der «NZZ am Sonntag». Frage: «Sind Sie eigentlich zufrieden mit der Leistung der SRG?» Der Bundesrat: «Als Medienminister würde ich sagen, sie hat ein sehr vielfältiges Angebot. Es darf da durchaus noch eine Schärfung geben, vor allem im Online-Bereich.»
Begeisterung hört sich anders an. Und mit der Schärfung im Online meint Rösti die altbekannte Forderung der Verlagshäuser, dass nur noch kurze Texte publiziert werden sollen.
Konkret wurde Rösti auch in den Vorschlägen zu den Sparmassnahmen, die er auf 170 Millionen Franken schätzt. Weniger in der Information, der Bildung und der Kultur solle gespart werden, eher im Sport und in der Unterhaltung. Auch bei den Programmeinkäufen sieht der Medienminister Sparpotenzial.
In Aussicht stellte der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) auch eine Neuauflage der Medienförderung. Ein Bericht dazu werde demnächst veröffentlicht. Bei der letzten Abstimmung scheiterte diese an der Bezuschussung der Schweizer Grossverlage. Rösti will es diesmal besser machen: «Die Bevölkerung will keine hochprofitablen Konzerne mit Staatsgeldern unterstützen.»
