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Donnerstag
12.09.2024

Digital

Zwanzig Personen haben am Mittwoch mit Medienminister Albert Rösti über die Frage diskutiert, wie die Schweiz die Chancen der künstlichen Intelligenz nutzen kann, ohne von den Risiken überrollt zu werden.

Die Diskussion fand statt im Rahmen des sogenannten «Beiratstreffens Digitale Schweiz», einem Austauschgremium bestehend aus Behörden und Vertretenden aus Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft.

Man war sich gemäss Mitteilung «einig», dass die Chancen von künstlicher Intelligenz genutzt und gleichzeitig die Risiken für die Gesellschaft minimiert werden sollen. 

Dieser Konsens ist weitherum akzeptiert. Die Schwierigkeiten und Meinungsdivergenzen werden sich auftun, wenn es darum geht, konkrete Regulierungsvorschläge auszuarbeiten, deren Folgen abzuschätzen und das Ganze in geltendes Recht zu giessen.

Denn die künstliche Intelligenz durchdringt mittlerweile viele Lebensbereiche, wobei dies teilweise intransparent passiert und teilweise in destruktiver Absicht erfolgt (Stichwort Desinformation). 

In Bewegung kam der Bund mit dem Thema im November 2023, als der Bundesrat das Bundesamt für Kommunikation und die Abteilung Europa des Aussendepartements damit beauftragte, eine Auslegeordnung zu möglichen Regulierungsansätzen für künstliche Intelligenz zu erarbeiten. 

Diese soll rechtliche, wirtschafts- und europapolitische Aspekte enthalten. «Berücksichtigt werden auch die Entwicklungen in der EU und im Europarat.» 

Auf der Basis dieser Auslegeordnung will der Bundesrat dann entscheiden, «allfällige Aufträge für die Erarbeitung einer konkreten Regulierungsvorlage zu KI ab 2025 zu erteilen».

Auf der Teilnehmerliste finden sich zwei Kategorien. Als «bundesexterne Teilnehmende (Beirat)» aufgeführt sind Nadja Braun Binder, Universität Basel, Stefan Brupbacher, Swissmem, Nationalrätin Isabelle Chappuis, Ständerat Matthias Michel, Angela Müller, AlgorithmWatch, Stefan Pabst, Innovate Switzerland, Marcel Salathé, EPFL AI Center, Kevin Schawinski, Modulos, und Martin Steiger von der Digitalen Gesellschaft.

Aus den Bundesbehörden sind auf der Teilnehmerliste folgende Namen zu finden: Bundesrat Albert Rösti, Bundeskanzler Viktor Rossi, Bernard Maissen, Direktor Bundesamt für Kommunikation, Michael Schöll, Direktor Bundesamt für Justiz, Ronald Indergand, Staatssekretariat für Wirtschaft Seco, Roland Portmann, Direktion für Völkerrecht EDA, Daniel Markwalder, Delegierter für digitale Transformation und IKT-Lenkung, Gian Beeli, Eidgenössisches Büro für die Gleichstellung von Mann und Frau, Sabine Brenner, Leiterin Digital Office Bakom, Livia Walpen, Senior Policy Advisor Bakom, sowie Marilena Corti, Referentin Uvek.