Schon länger sind die Gebühren für Radio und Fernsehen unter Druck. Die SVP sammelt Stimmen, um die Abgabe auf 200 Franken pro Haushalt zu drücken.
Nun wittert die «NZZ am Sonntag» eine «neue Gefahr für die SRG», wie die Zeitung recherchiert hat.
Demnach klagen die Schweizer Rohstoffhändler gegen die Zwangsabgabe, die in ihren Augen viel zu hoch ist. Anders als bei normalen Haushalten hängt der Tarif von Unternehmen nämlich vom Umsatz ab. Je mehr Umsatz eine Firma macht, desto mehr muss sie bezahlen. Und das könnte bei einer Gruppe von Handelsfirmen bis zu 50’000 Franken Gebühren für Radio und TV pro Jahr betragen.
Angeführt von ihrem Dachverband wehrt sich eine Gruppe von Schweizer Rohstoffhändlern deshalb gegen diese Berechnungsgrundlage. Der Dachverband hat beim Bundesverwaltungsgericht jetzt Klage gegen die Gebühren für den medialen Service public erhoben. Rund 35 Firmen fühlen sich ungerecht behandelt. Sie drängten das Gericht auf eine Korrektur der Bestimmung. Andere Unternehmen vergleichbarer Grösse müssten nur einige Hundert Franken oder sogar nichts bezahlen.
Die Rohstoffhändler sind mit ihren Argumenten nicht allein. Aktuell sollen 71 ähnliche Klagen bei den Behörden hängig sein. Laut dem Bericht in der NZZ wird das Bundesverwaltungsgericht demnächst ein Piloturteil fällen. «Das könnte schmerzhaft enden für die SRG», heisst es.
