«Es gibt erstaunlich viele Gremien und Kommissionen in diesem Land, bei denen niemand mehr weiss, wofür man sie eigentlich erfunden hat. Die ‚Eidgenössische Medienkommission‘ Emek ist so eine. Laut ihrer Website berät die ‚Expertenkommission‘ den Bundesrat in Medienfragen – aber eigentlich produziert sie vor allem warme Luft.»
Ein exklusiver Gastkommentar für den Klein Report von André Moesch, Präsident Telesuisse, Verband der privaten Regionalfernsehen der Schweiz.
«Aktuellstes Beispiel: der jetzt erschienene Bericht unter dem klangvollen Titel ‚Der mediale Service public im digitalen Zeitalter‘. In schön gedrechselten Sätzen entwirft die Emek darin das Bild, wie die Service-public-Medien der Zukunft aussehen sollen.
Das tönt dann so: Es brauche eine ‚nicht-kommerzielle mediale Versorgung mit klarem Leistungsauftrag‘ und eine ‚stabile, von Partikularinteressen unabhängige Finanzierung‘.
Was so adrett tönt, muss übersetzt werden und entpuppt sich bei näherer Betrachtung als geschickt getarnter Todesstoss für Medienfreiheit und Medienvielfalt in diesem Land. Denn was die Emek will, ist ein zu hundert Prozent gebührenfinanzierter Medienmoloch, der – abgekoppelt von Wirtschaft und Werbung – staatlich erwünschte Information produziert.
Im besten Fall bauen da hochbezahlte ‚Journalisten-Beamte‘ dann schöngeistige Beiträge für ein Elitepublikum, im schlechtesten Fall wird Volkserziehung praktiziert (‚esst weniger Fleisch!‘), wie wir sie heute schon in den SRG-Programmen zu Genüge erleben. Da gibt es dann eben kein Korrektiv mehr durch eine Vielzahl an privaten Medien mit unterschiedlichen Trägerschaften und Positionierungen.
Die heutige, vielfältige Medienlandschaft würde durch den höchstsubventionierten Emek-Service-public-Moloch noch weiter an den Rand gedrängt, bis es sich schlicht nicht mehr lohnt, in diesem Land Medienunternehmer zu sein.
Da kommen wir dann dem Staatsmedium, das die SRG vorgibt, nicht sein zu wollen, aber immer mehr wird, wieder ein ganz schönes Stück näher. Kein Wunder, kommen im ganzen Bericht die privaten Radio- und TV-Anbieter mit keinem einzigen Wort vor.
Nun, ein Trost bleibt. Bundesrat Albert Rösti, für den die Emek ja eigentlich arbeitet, wird sich für die Staatsmedien-Idee wohl kaum gewinnen lassen. Vielleicht liest er den verschwurbelten Bericht nicht einmal zu Ende. Wozu also die ganze Übung?
Das bleibt das Geheimnis der ‚Eidgenössischen Medienkommission‘.»
