Content:

Sonntag
14.04.2024

Medien / Publizistik

Bundesrat Albert Rösti will die Serafe-Gebühren per Verordnung senken... (Bild: Screenshot SRF)

Bundesrat Albert Rösti will die Serafe-Gebühren per Verordnung senken... (Bild: Screenshot SRF)

Als Bundesrat Albert Rösti seinen Kompromissvorschlag vorstellte, war so ziemlich niemand erfreut darüber.

Nicht die SRG, die von einer Herabsenkung der Gebühren von 335 auf 300 Franken nichts wissen wollte. Aber auch nicht die Befürworter der Initiative «200 Franken sind genug».

Und schon gar nicht die Parlamentarierinnen und Parlamentarier, die sich überholt fühlten, da Rösti seine Gebührensenkung per Verordnung durchziehen will. Die letztlich entscheidende Frage lautet darum: Findet Rösti für seinen Vorschlag eine Mehrheit im Bundesrat?

Reza Rafi, Chefredaktor des «SonntagsBlicks», rechnet nach und kommt zum Schluss: Die Chancen sehen gut aus für den Medienminister. Guy Parmelin (SVP), Karin Keller-Sutter (FDP) und Ignazio Cassis (FDP) seien mit an Bord, so Rafi.

Mittlerweile sei dies auch bei Viola Amherd (Mitte) der Fall. Normalerweise sei die Mitte ein Garant für die SRG. Das habe sich aber geändert. Bundesratsnahe Kreise, so der «SonntagsBlick», registrieren wiederholte missmutige Reaktionen von Amherd. Insbesondere die kritische SRF-Berichterstattung über die Armeefinanzen habe das Fass zum Überlaufen gebracht.

Da die beiden SP-Vertreterinnen und -Vertreter im Bundesrat für das bisherige Gebührenmodell stimmen werden, würde am Ende ein 5:2 bei der Abstimmung resultieren, so Rafi.