Eigentlich kann jeder und jede vor der SRG-Ombudsstelle die Programme des Schweizer Radio und Fernsehens (SRF) bemängeln, und das kostenlos. Nun hat Ombudsmann Roger Blum die Grenzen markiert: Er drohte einem Kritiker mit einer Busse für dessen Beanstandung.
Sagenhafte 827 Beanstandungen sind im letzten Jahr aufgrund von SRF-Programmen bei der Ombudsstelle angekommen, davon fast 500 für eine einzige «Arena»-Sendung. «Der Gesetzgeber wollte, dass die Hürden für Beanstandungen niedrig sind», sagte Ombudsmann Roger Blum gegenüber dem Klein Report.
Im Fokus einer Programmkritik vom 8. Oktober stand einmal mehr eine «Arena»-Sendung: Ohne einen erkennbaren unmittelbaren Sendungsbezug werden im Schreiben grundlegende ökonomische Theorien über den Geldfluss infrage gestellt. SRF wird unter anderem pauschal «Irreführung der Bevölkerung» vorgeworfen.
Der SRG-Ombudsmann spricht von einem «mutwilligen Gebrauch des Beanstandungsverfahrens». So teilte Blum dem Beanstander mit, «dass ich mir vorbehalte, bei der Unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehnen (UBI) einen Antrag zu stellen, Sie zu büssen, zumal Sie immer wieder mit dem gleichen Thema an die Ombudsstelle gelangen, nämlich mit Ihrer Sicht des Geldsystems».
Dem Klein Report sagte Roger Blum auf Nachfrage: «Im Fall der Geldtheorie sind schon etwa acht Beanstandungen eingegangen, wenn nicht mehr. Das ist Missbrauch der Ombudsstelle.» In solchen Fällen könne er beantragen, die betreffende Person zu büssen. «Eine solche Busse könnte beispielsweise 1`200 Franken betragen.»
Für die Höhe der Busse wird der Zeitaufwand berücksichtigt, den der Ombudsmann für die Bearbeitung des Falles aufgewendet hat. «Mutwillige Beanstandungen sind selten», so Blum. «Es gibt aber eine ganze Anzahl von Beanstandungstypen, in denen immer wieder das Gleiche vorgebracht wird: falsche Geldtheorie, Klimalüge, Lügen über Russland, Syrien beziehungsweise Nato-Hörigkeit. Bei den betreffenden Beanstandern handelt es sich meist um ältere Männer.»
Für den Klein Report stellte sich die Frage, weshalb Blum überhaupt eine Busse in Aussicht stellte, anstatt gar nicht erst auf die Beanstandung, die keinen direkten Sendungsbezug erkennen lässt, einzugehen? «Diese Frage stelle ich mir jeweils auch», sagte der Ombudsmann. «Und manchmal sieht man es ja auf den ersten Blick. Aber wenn ich meine Aufgabe genau nehme, muss ich nicht nur die Beanstandung aufmerksam durchlesen, sondern mir auch die Sendung ansehen, um herauszufinden, ob es nicht doch einen Zusammenhang zwischen Beanstandung und Sendung gibt. Und das erzeugt dann den Aufwand.»
Im konkreten Fall ist es nicht zu einer Busse gekommen, weil Roger Blum sich mit dem Beanstander anderweitig einigen konnte: «Der Deal war, dass ich von drei Beanstandungen, die die ´andere` Geldtheorie vorbrachten, eine behandelte, ohne einen Antrag wegen Mutwilligkeit zu stellen, während zwei wieder zurückgezogen wurden.»
