Medienministerin Simonetta Sommaruga tritt überraschend und früher als vorgesehen auf Ende 2022 zurück.
«Letzte Woche hatte mein Mann einen Schlaganfall. Das war ein Schock für uns beide», eröffnete Sommaruga die Medienkonferenz am Mittwochnachmittag in Bern.
«Erfreulich ist, dass er sich den Umständen entsprechend gut erholt. Er ist in guten Händen und wird von den Pflegenden und der Ärzteschaft sehr gut begleitet.»
Aber ein solches Ereignis sei ein Einschnitt, der plötzlich und unerwartet komme und der einen nachdenklich stimme. «Es ist ein Einschnitt, nach dem ich nicht einfach gleich weitermachen kann wie bisher.»
Nun wolle sie die Schwerpunkte in ihrem Leben anders legen. Deshalb trete sie auf Ende des laufenden Jahres zurück.
An der Medienkonferenz in Bern schaute Sommaruga auf ein paar Etappen ihrer Amtszeit als Justizministerin und Uvek-Vorsteherin zurück, wobei sie unter anderem den runden Tisch zur Wasserkraft, den Mantelerlass zu den einheimischen Energien, die Asylrechtsreform oder die Entschuldigung des Bundesrats bei den Verdingkindern erwähnte.
«Manchmal ist es in diesen zwölf Jahren aber auch vorgekommen, dass fast niemand sonst hingestanden ist. Beim Rettungsschirm war das so, bei der Lohngleicheit oder bei den Frauenquoten für die grossen Firmen. Ich habe die Projekte trotzdem durchgezogen und ich bin im Rückblick froh darum. Sie sind wichtig für die Bevölkerung.»
Auch dem Kollegialitätsprinzip band die scheidende Bundesrätin ein Kränzchen. Das System der Kollegialregierung sei grossartig, denn es repräsentiere die «kollektive Intelligenz». Ausgezahlt habe sich das zum Beispiel bei der Pandemie. Das sei eine besondere Stärke der Schweiz.
Auf die Frage eines Journalisten, ob es die Mühe wert gewesen sei, da sie in dem Siebner-Gremium doch immer in der Minderheit gewesen sei, sagte die Bundesrätin: «Ganz klar, ja, es war die Mühe wert.» Sie habe in vielen Fragen ja auch aus der Minderheit heraus etwas erreichen können.
Auch die Veränderung des politischen Klimas kam an der Medienkonferenz zur Sprache. «Bei vielen Auftritten braucht es heute Personenschutz. Wenn der Ton rauer wird, hat das Auswirkungen. Das müssen sich alle bewusst sein.»
Darauf angesprochen, was sie heute anders machen würde, wenn sie zurückblicke, meinte Sommaruga: «Ich bin in den letzten Tagen nicht dazu gekommen, ein Fazit über meine Zeit in der Regierung zu fällen. Ich hoffe, Sie verstehen das.»
Sie werde bis am Schluss «mit voller Kraft weiterarbeiten», sagt Sommaruga auf die Frage, welche Projekte sie in der verbleibenden Zeit noch beenden wolle. Vor allem werde sie die Übergabe an ihre Nachfolge sorgfältig vorbereiten.
Die Nachfolgerin von Ex-Bundesrat Mortiz Leuenberger ist Vorsteherin des Departements für Umwelt, Verkehrt, Energie und Kommunikation (Uvek). Sie sitzt seit zwölf Jahren für die SP in der Landesregierung.
Simonetta Sommaruga (62) ist verheiratet mit dem Schriftsteller Lukas Hartmann (78).
