Es geht vorwärts mit der Regulierung der digitalen Global Players. Vor der Fernmeldekommission des Nationalrates haben unter anderem Vertreter von Google und Meta Platforms (vormals Facebook) ihre Sicht der Dinge dargelegt. Auch der Verbands Schweizer Medien (VSM) war zugegen.
Im letzten November hatte der Bundesrat die Debatte um die Regulierung der Tech-Giganten lanciert. Dabei veröffentlichte das Bundesamt für Kommunikation (Bakom) den Bericht «Intermediäre und Kommunikationsplattforen»; Mitte Dezember folgte ein Bericht, der die Wirksamkeit des revidierten Urheberrechts unter die Lupe nahm.
Als nächsten Schritt kündigten die Behörden damals ein «Aussprachepapier» an. Zu einer ersten Anhörung kam es am Montag im Sitzungszimmer der nationalrätlichen Fernmeldekommission. Traktandum: «Nutzung redaktioneller Inhalte durch internationale Technologie-Plattformen.»
Nachdem Behördenvertreter die beiden Bakom-Berichte präsentiert hatten, kamen schliesslich verschiedene Vertreter zu Wort. Vertreten waren die EU-Delegation für die Schweiz und das Fürstentum Liechtenstein, das Institut für Kommunikationswissenschaft und Medienforschung der Uni Zürich, die Digitale Gesellschaft Schweiz, der Verlegerverband Schweizer Medien sowie von Google sowie Meta Platforms (ehem. Facebook).
Erst Schritte sind damit getan, der Weg ist allerdings noch weit. «Die Kommission wird sich dieser Thematik an ihrer nächsten Sitzung erneut annehmen», hiess es am Dienstagabend aus dem Kommissionssekretariat in Bundesbern.
