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Dienstag
22.08.2023

Medien / Publizistik

Der real existierenden Schweiz nicht sehr grün: Politologin Rahel Freiburghaus mit Plädoyer dazu im «Tages-Anzeiger»...   (Bild ©Tages-Anzeiger)

Der real existierenden Schweiz nicht sehr grün: Politologin Rahel Freiburghaus mit Plädoyer dazu im «Tages-Anzeiger»... (Bild ©Tages-Anzeiger)

Die globalisierte Politologie-Generation an Schweizer Universitäten bringt erstaunlich viele «Direkte Demokratie»-Abschafferinnen hervor.

Die momentane Lieblingspolitologin des «Tages-Anzeigers» und der Linken in der Schweiz, Rahel Freiburghaus, plädierte schon für die Abschaffung des Konkordanzprinzips im Bundesrat und nun aktuell im Magazin der «Neuen Zürcher Zeitung» für die Abschaffung des Föderalismus.

Diesen nennt Freiburghaus natürlich nicht so, sondern sie untersucht in ihrer Dissertation «akribisch» die Strategien der Kantone auf den Gesetzgebungsprozess der Schweiz. Sie schlägt Modellrechnungen vor, wie Kantone nicht mehr lobbyieren, sondern auf «verschiedenen Staatsebenen» zusammengeführt werden sollten.

Dass dies nicht funktioniert, zeigt Frankreich mit seinem Zentralismus und der Vernachlässigung ganzer Landesteile der Grande Nation. Frankreich appliziert die Freiburghaus-Regeln. Und das Resultat der letzten Jahre? Die Grande Nation kam schon öfters gefährlich nahe an eine Revolution heran, Stichwort «Mouvement des Gilets jaunes» oder die Aufstände in den Vororten.

Der Klein Report ist erstaunt, wie die Medien, die bei allem «Demokratieabbau» schreien und bei theoretischen Elfenbeinturmergüssen jubeln.

Ausgerechnet die direkte Demokratie der Schweiz, das Konkordanzprinzip sowie den Föderalismus abschaffen zu wollen, so wie dies Freiburghaus mit anderen Worten, aber inhaltlich vorschlägt, ist kein Rezept für Reform, sondern für Autokratie.