Der Verein Öffentlichkeitsgesetz.ch will das Öffentlichkeitsprinzip in den Kantonen stärken. Zum Auftakt trafen sich diese Woche Verwaltung und Medien zum «Transparenz-Zmittag» in Winterthur.
Das Projekt fördert in den nächsten eineinhalb Jahren die Umsetzung der kantonalen Öffentlichkeitsgesetze und den Austausch zwischen Verwaltung und Medien in den Kantonen St. Gallen, Thurgau und Schaffhausen.
Beim «Transparenz-Zmittag» in Winterthur zeigte sich, dass die «Transparenzkultur kantonal unterschiedlich ausgeprägt» sei, schreibt der Verein.
An vielen Orten sei nach wie vor das Amtsgeheimnis prägend. Zugleich gibts auch Unsicherheiten im Umgang mit den Gesetzen, nicht nur in der Verwaltung, sondern auch bei den Medienschaffenden.
Immerhin: Der Wille zur Zusammenarbeit sei an den Austauschtreffen «spürbar» gewesen, so der Verein weiter. «Eine faire, professionelle Anwendungspraxis wurde von allen Seiten als wichtig erachtet – konkrete Werkzeuge und Austauschformate gelten dabei als zentral.»
Der Verein Öffentlichkeitsgesetz.ch bietet im Rahmen des Projekts Schulungen, Coaching und einen Leitfaden an, der gemeinsam mit Verwaltung, Medien und Wissenschaft erarbeitet wurde.
Unterstützt wird das Projekt von der Stiftung Mercator Schweiz, der Volkart Stiftung, der Gottlieb und Hans Vogt Stiftung und der Schweizerischen Gemeinnützigen Gesellschaft.
