Wer soll in Zukunft für die SRG-Konzession zuständig sein? Diesem Thema hat sich am Montag die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF) gewidmet. Die Kommission lässt prüfen, ob eine Aufteilung der Konzession möglich wäre. Das Parlament würde dann eine Rahmenkonzession erteilen und der Bundesrat wäre für eine sogenannte Betriebskonzession zuständig.
Wie eine Mitsprache des Parlaments ermöglicht werden kann, soll von der Verwaltung aufgezeigt werden. Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen gab ihr den Auftrag dazu. Die Frage: Wie kann die Aufteilung gesetzgeberisch umgesetzt werden.
SVP-Nationalrat Thomas Müller fordert mit einer parlamentarischen Initiative, dass das Parlament für die SRG-Konzession zuständig ist.
