Kurz nachdem der Bundesrat das neue Mediengesetz auf den Weg gebracht hat, haben sich am Freitag in Düsseldorf die Medien-Regulierer aus Deutschland, Österreich und der Schweiz zur «Trimediale» getroffen. Weniger Alleingang wünschen sich die Behörden von dem informellen Austausch, der zum vierten Mal stattfand.
Die Medien-Regulierer hüben wie drüben beschäftigen ganz ähnliche Fragen: Wie mit Fake News umgehen? Welche Marktmacht haben digitale Sprachassistenten oder algorithmusgesteuerte Auswahlverfahren? Wie können und sollen Videoplattformen wie etwas der Google-Spross Youtube reguliert werden?
Natürlich gibt es auch Länderspezifisches, gestanden die Regulierungsbehörden der drei Nachbarländer an der Tagung in Düsseldorf ein. Doch versprechen sie sich, dass sie die Fragen, die unter den Nägeln brennen, im Austausch miteinander und mit den eingeladenen Experten besser beantwortet werden können «als im Alleingang».
Aus der Schweiz war Bakom-Direktor Philipp Metzger nach Düsseldorf gereist. Es sei wichtig, sich mit den Nachbarsbehörden auszutauschen, «gerade mit Blick auf die Herausforderungen und Chancen der globalen Internetplattformen».
Und er verwies auch auf die Skizze zu einem neuen Mediengesetz, das der Bundesrat am Donnerstag der Öffentlichkeit vorgestellt hatte: «Damit wollen wir die Vielfalt und Qualität in den elektronischen Medien in der Schweiz auch in Zukunft sicherstellen», sagte Metzger dazu knapp. Aus der Schweiz angereist waren auch Otfried Jarren, Präsident der Eidgenössischen Medienkommission, und Mark Eisenegger, Leiter des Forschungsinstituts Öffentlichkeit und Gesellschaft der Uni Zürich.
Tobias Schmid, Direktor der Landesanstalt für Medien NRW, sah in dem Austausch ein «klares Zeichen, dass die Medienaufsicht ihre Aufgabe mehr und mehr grenzüberschreitend wahrnimmt». Das müsse auch so sein, um eine freie und demokratische Medienrealität in Europa zu verteidigen, sagte er.
Etwas nüchterner fasste Susanne Lackner, stellvertretende Vorsitzende des österreichischen Regulierers Kommaustria, den Sinn der Sache zusammen: Es gehe um «faire, den Grundprinzipien der Medienregulierung verpflichtete Spielregeln, die für die neuen Stakeholder ebenso gelten wie für die klassischen Anbieter und die flexibel genug sind, um mit der Entwicklungsgeschwindigkeit am Markt Schritt halten zu können».
