Per Notverordnung hat der Bundesrat am Mittwoch die Soforthilfe für die Schweizer Medien unter Dach und Fach gebracht. 30 Millionen Franken gehen an die Radio- und TV-Stationen, «maximal» zehn Millionen bekommt Keystone-SDA, respektive deren Kunden.
Kommerzielle Lokalradios mit einer UKW-Konzession, die in einem vom Bundesrat definierten Versorgungsgebiet tätig sind, erhalten je 487'128 Franken. Dazu gehören zum Beispiel Radio BeO, Radio Rottu, Radio Südostschweiz, Radio Top, aber auch Stadtradios wie Radio Basilisk, Radio Bern 1, Radio Energy oder wie 20 Minuten Radio.
Je 145'132 Franken gehen an die nicht gewinnorientierten Lokalradios, zum Beispiel Radio 3fach aus Luzern, Radio LoRa aus Zürich, Radio Rabe aus Bern oder das Winterthurer Radio Stadtfilter.
Die TV-Sender in den Versorgungsgebieten sowie TV-Stationen «mit regionalen Informationsleistungen, hoher Publikumsreichweite und einem jährlichen Betriebsaufwand von mehr als einer Million Franken» erhalten 901'327 Franken pro Veranstalter.
«Damit soll der regionale Service public schweizweit gesichert werden», schreibt das Bundesamt für Kommunikation (Bakom) zu den Massnahmen.
Der Bund übernimmt ausserdem sechs Monate lang die Kosten der Nachrichtenagentur Keystone-SDA, die den elektronischen Medien in Rechnung gestellt werden. Dafür stehen «maximal zehn Millionen Franken» zur Verfügung. Sie werden ebenfalls dem Topf der Radio- und Fernsehabgabe entnommen.
Die nun vom Bundesrat per Notverordnung erlassene Krisenhilfe geht zurück auf die beiden Motionen, die im Parlament in der ausserordentlichen Session unlängst mit klarem Ja beschlossen worden sind.
