Der Umbau bei Tamedia und die deshalb befürchtete Verarmung der Print-Zeitungslandschaft beunruhigen die Berner Kantonsregierung. Am Montag stützte der Grosse Rat mehrere Vorstösse aus dem Parlament, welche sich für die Medienvielfalt in Bern einsetzen.
Das Thema kantonale Medienförderung ist in Bern derzeit hochaktuell. Der Regierungsrat schliesst eine indirekte Förderung auf Kantonsebene nicht aus und stützt sich dabei auf Artikel 46 der Kantonsverfassung, der besagt, dass der Kanton «die Unabhängigkeit und Vielfalt der Information» unterstützt.
Am Montag votierte der Grosse Rat klar dafür, entsprechende Massnahmen vertieft abklären zu lassen. Mehrere Stimmen plädierten etwa für die Gewährung steuerlicher Vorteile. Auch eine Förderung von Massnahmen zur Stärkung der Medienkompetenz wurde thematisiert.
Eine direkte Medienförderung lehnen Regierungsrat und auch der Kantonsrat ab, weil sie die Unabhängigkeit der Medien nicht gefährden wollen. SP-Kantonsratsmitglied Adrian Wüthrich sprach etwa von einer «Medienförderung ohne staatliche Einflussnahme».
Der Grosse Rat votierte schliesslich dafür, eine Förderung von Online-Medien untersuchen zu lassen. Nun muss der Regierungsrat aktiv werden und konkrete Vorschläge vorlegen, wie eine indirekte Medienförderung durch den Kanton aussehen könnte.
