Günther Oettinger, EU-Kommissar für Energie und designierter EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft, will die Onlinenutzung geistigen Eigentums in ganz Europa mit einer Abgabe belegen. Diese soll nicht nur für Private, sondern auch für Unternehmen wie Google anfallen.
«Wenn Google intellektuelle Werte aus der EU bezieht und damit arbeitet, dann kann die EU diese Werte schützen und von Google eine Abgabe dafür verlangen», sagte Oettinger im Interview mit dem «Handelsblatt». Dazu müsse allerdings erst einmal definiert werden, was geistiges Eigentum überhaupt sei.
«Ich muss jetzt eine Balance finden zwischen den Interessen der Nutzer und der Eigentümer der intellektuellen und künstlerischen Werte im Internet. Das ist schwierig, dafür benötige ich noch das ganze nächste Jahr», so der EU-Kommissar.
