Das Parlament in Bern hat am Mittwoch Adrian Lobsiger in seiner Funktion als Eidgenössischer Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter (Edöb) bestätigt.
Der Entscheid fiel mit 217 von 236 gültigen Stimmen. Lobsiger ist seit 2016 der oberste Datenschützer der Schweiz. Die neue Amtszeit läuft 2024 bis 2027. Es wird Lobsigers (64) letzte Runde sein.
Es ist das erste Mal, dass die Vereinigte Bundesversammlung den Edöb wählen musste. Im revidierten Datenschutzgesetz steht, dass der Edöb nicht mehr vom Bundesrat ernannt, sondern vom Parlament gewählt wird.
Da der aktuelle Amtsinhaber Lobsiger für eine weitere Amtszeit kandidiert hatte, wurde die Stelle nicht ausgeschrieben.
Adrian Lobsiger ist seit Anfang der 1990er-Jahre für den Bund tätig, unter anderem für das Bundesamt für Justiz und das Bundesamt für Polizei (Fedpol).
