Die in den sozialen Medien viel diskutierte Kampagne Pro-Selbstbestimmungsinitiative (SBI) auf «20 Minuten» wurde auch auf SRF im Polit-Talk «Arena» am Freitag diskutiert.
Zu den konkreten Zahlen im Abstimmungskampf wollte niemand Auskunft geben. Die Pro-SBI-Leiter waren der Meinung, dass Zahlen in einem Abstimmungskampf keine Rolle spielen, sondern nur Argumente.
Die Gegner der SBI-Initiative beharren auf Transparenz, da die Spiesse so in jedem Wahl- und Abstimmungskampf ungleich seien.
In der «Arena» diskutierten vor allem der Co-Präsident von Lobbywatch, Otto Hostettler, der für Transparenz und Demokratie eintrat, gegen den Zürcher SVP-Nationalrat Claudio Zanetti, der sehr geschickt das Recht auf Privatsphäre auch bei Politikvorlieben verteidigte.
Die gegenwärtigen Kampagnen zur SBI kosteten alle Beteiligten laut Media Focus um die 7 Millionen Schweizer Franken brutto. Die Befürworter wären demnach mit 4 Millionen veranschlagt. Aber dies sind alles Schätzungen, genaue Zahlen gibt es nicht. Der Experte Claude Longchamp hatte ausser den bekannten Gemeinplätzen zur Finanzierung von Abstimmungen und Wahlen nichts Neues zu bieten, sehr amüsant war indessen die scharfe und pointierte Zusammenfassung von Patti Basler.
Fazit für den Klein Report: Eine spannende Sendung, nicht viel Neues punkto genauer Finanzierung, aber politisch höchst informativ.
