Der Zürcher Regierungsrat hat keine Freude am Tausch der Radiokonzessionen im Kanton Zürich. Der Regierungsrat lehnt aus «grundsätzlichen Überlegungen» die Genehmigung der Konzessionsübertragung von Radio Monte Carlo Züri von Giuseppe Scaglione an Radio Energy Zürich des Medienkonzerns Ringier ab. Das schreibt der Regierungsrat im Rahmen der Anhörung zuhanden des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK). Der Rat schlägt eine Neuausschreibung der Konzessionsvergabe vor.
Das Radio- und Fernsehgesetz (RTVG) erscheint dem Regierungsrat «weder kohärent noch rechtsstaatlich erwünscht, wenn es nach aufwendigen Konzessionsverfahren derartige Transaktionen ermöglicht».
Der Privatradiosender Energy Zürich war bei der UKW-Konzessionsvergabe vor einem Jahr leer ausgegangen. Der zu 51 Prozent dem Ringier-Konzern und zu 49 Prozent zur französischen NRJ Gruppe gehörende Radiosender hätte Ende Jahr den Betrieb einstellen müssen.
Sonntag
29.11.2009
