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Donnerstag
24.04.2008

In einer am Donnerstag veröffentlichten Antwort auf eine dringliche Anfrage aus dem Kantonsrat hat der Zürcher Regierungsrat begründet, weshalb er sich vor Monatsfrist für eine Konzessionierung von Tele Top (Günter Heuberger) und Radio 1 (Roger Schawinski) ausgesprochen hatte. Er habe «im Sinn der Meinungsvielfalt entschieden und dieser einen höheren Stellenwert eingeräumt» als den Zuschauerzahlen und Marktanteilen, heisst es im sechsseitigen Papier.

Die Behörde unterstreicht zum Thema Regionalfernsehen, dass der Entscheid für Tele Top «in keinem Fall ein Entscheid gegen TeleZüri» gewesen sei. Der Regierungsrat sei überzeugt, «dass sich TeleZüri seiner Meinung nach auch ohne Konzession behaupten kann». Die mit der Konzession verbundenen 1,47 Millionen Franken Gebührengelder für die Programmfenster im Thurgau und in Schaffhausen würden die Kosten «nicht decken», weshalb «kein finanzieller Wettbewerbsvorteil» damit verbunden sei.

Betreffend Lokalradio heisst es in der regierungsrätlichen Antwort, Radio 24 habe «im langfristigen Vergleich mit der mehrmaligen Anpassung des Sendekonzepts die Informationsvermittlung nach und nach eher abgebaut», was die 72 Parlamentarier (ein Drittel des Kantonsrats) in ihrer Anfrage bestritten hatten. Die Regierung wiederholt dabei ihren Vorschlag, dem für das Gebiet Zürich/Glarus (1,5 Millionen Einwohner) nicht berücksichtigten Sender die verbleibende «kleine Konzession für das «Millionen-Zürich» zu erteilen - eine Idee, die mangels konkreter Eingaben der Gesuchsteller unrealistisch ist. Vor Monatsfrist hatte die Regierung erklärt, in erster Linie Radio 1 und Radio Zürisee (Zürichsee Medien, Verlegerfamilie Gut) zu unterstützen und es offen gelassen, ob die Konzessionsbehörde die verbleibende dritte Bewilligung an Radio 24 (Tamedia) und Radio Energy (Ringier) vergeben wolle. - Siehe auch: Tamedia denkt an Einstellung von TeleZüri und Radio24, Jubel und Bedauern nach den Radio-/TV-Anträgen aus Zürich und Zürcher Regierung für Tele Top und Radio 1