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Einen Monat vor dem Weltgipfel zur Informationsgesellschaft (10. bis 12. Dezember) in Genf sind wichtige Fragen noch offen. Gemeinsame Nenner sollen an der dritten, einwöchigen Vorbereitungssitzung gefunden werden, die am Montag in Genf begann. An der Sitzung diskutieren die Vertreter von über 150 Staaten den Text für eine Schlusserklärung des UNO-Gipfels sowie einen Aktionsplan, der die Überwindung des digitalen Grabens ermöglich soll. Die letzte Vorbereitungskonferenz im September war ohne Resultat zu Ende gegangen. Seither hätten informelle Konsultationen mit allen Staaten sowie mit der Zivilgesellschaft stattgefunden, sagte Daniel Stauffacher, Delegierter des Bundesrates für den Weltinformationsgipfel (WSIS). Der Präsident der Verhandlungen, Adama Samessekou, habe aufgrund dieser Beratungen einen neuen Kompromisstext erarbeitet, der am Montag von den Delegationen als Verhandlungsgrundlage akzeptiert wurde, wie Marc Furrer, Chef des Bundesamtes für Kommunikation (BAKOM) erklärte. Er beurteilte das als sehr positiv. Das Klima der Verhandlungen habe sich verbessert, betonte er.

Für strittige Fragen in zentralen Bereichen wie Internet-Governance, Medien, Sicherheit und Finanzierung der Infrastruktur soll im Verlauf dieser Woche eine Einigung gefunden werden. Die Entwicklungsländer verlangen, dass ein eigener Solidaritätsfonds für die Förderung ihrer Informationsgesellschaft geschaffen wird. Die Industrieländer hingegen wollen dafür die bestehenden Strukturen der Entwicklungshilfe benützen. Auch bei der Frage der Regulierung des Internets sind sich die Regierungen uneins. Viele Staaten wollen ihre eigene Souveränität in diesem Bereich. Strittig ist zudem, ob die Medien in der Informationsgesellschaft als unabhängige Akteure betrachtet werden sollen. Länder wie China und Vietnam wollen nicht über die Rolle der Medien verhandeln. Für die Schweiz sei es aber klar, dass die Medien intergriert werden müssten, sagte Furrer. Alles zum Weltgipfel unter Informations-Weltgipfel: Alle Events auf einen Blick