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Sonntag
14.08.2011

Die Ankündigung des kanadischen Blackberry-Herstellers Research in Motion (RIM), mit den britischen Behörden bei Ermittlungen zu den aktuellen Ausschreitungen zu kooperieren, stösst nicht überall auf Gegenliebe. Reporter ohne Grenzen (ROG) warnte am Wochenende vor der Schaffung eines «beunruhigenden Präzedenzfalls in einem westlichen Staat», wenn der Polizei auf diese Weise persönliche Daten zur Verfügung gestellt werden würden.

ROG befürchtet, dass die Behörden einen Zugang zu den verschlüsselten Daten des Kurznachrichtendienstes des Smartphones erhalten könnten. Damit sei eine vertrauliche Kommunikation und ein freier Informationsaustausch für Blackberry-Handynutzer nicht mehr gewährleistet.

Nach Angaben der britischen Behörden ist das Smartphone Blackberry ein wichtiges Kommunikationsmittel bei den aktuellen Ausschreitungen in verschiedenen britischen Städten. Aufrührer und Randalierer würden zum Informationsaustausch verstärkt den Blackberry-Messenger-Kurznachrichtendienst (BBM) nutzen. Einige britische Politiker gehen so weit, deswegen die vorübergehende Aussetzung des BBM zu fordern.

ROG forderte die britischen Behörden am Wochenende auf, die Überwachung des Datenaustauschs von Smartphone-Nutzern sowie mögliche Einschränkungen des Datenverkehrs nicht ohne richterliche Anordnung vorzunehmen. Zugleich appellierte die Organisation zum Schutz der Presse- und Meinungsfreiheit an RIM, eine Zusammenarbeit mit den Behörden im Hinblick auf die Wahrung bürgerlicher Freiheiten zu überdenken.

Die Firma RIM geriet auch in anderen Ländern schon mehrfach unter den Druck von Regierungen, die Einblick in den Datenverkehr von Smartphone-Nutzern nehmen wollten. In Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten machte das Unternehmen bereits Zugeständnisse gegenüber den Behörden.