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Montag
22.05.2023

Digital

David gegen Goliath: Der österreichische Aktivist Max Schrems hat erreicht, dass Meta die gigantische Busse bezahlen muss...          (Bild: Wikipedia)

David gegen Goliath: Der österreichische Aktivist Max Schrems hat erreicht, dass Meta die gigantische Busse bezahlen muss... (Bild: Wikipedia)

Bis jetzt lag der Rekord bei Amazon. 746 Millionen Euro musste das Unternehmen auf Geheiss der irischen Datenschutzbehörde DPC bezahlen. Die Höhe dieser Busse wird nun von Facebook übertroffen.

Der Facebook-Konzern Meta hat wegen eines Verstosses gegen die europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) eine Rekordbusse in Höhe von 1,2 Milliarden Euro erhalten. Das teilte die DPC am Montag in Dublin mit.

Hinter der Anklage steckt eine Beschwerde des österreichischen Datenschutz-Aktivisten Max Schrems. Die Facebook- und Instagram-Mutter soll sich an Massenüberwachungen beteiligt haben.

In dem Verfahren geht es um die Beteiligung von Facebook an der Massenüberwachung durch angloamerikanische Geheimdienste, die vor zehn Jahren vom US-Whistleblower Edward Snowden aufgedeckt wurde. Schrems brachte damals eine Beschwerde gegen Facebook ein. Gemäss dem Aktivisten hat Meta zehn Jahre lang «wissentlich gegen die DSGVO verstossen, um Profit zu machen.»

Meta kommentierte die Rekordstrafe vorerst nicht. Experten gehen aber davon aus, dass der US-Konzern Rechtsmittel gegen die Entscheidung einlegen wird. Die Gerichtsverfahren könnten sich über Jahre erstrecken. Gut möglich, dass bis dahin ein neuer Datenpakt zwischen der Europäischen Union und den USA in Kraft getreten ist, mit dem der transatlantische Datenverkehr neu geregelt wird.

Ansonsten liegt auch noch die Drohung in der Luft, Meta könnte sich vollständig aus der EU zurückziehen, sollte ein transatlantischer Datentransfer dauerhaft nicht möglich sein.

Bislang wurden einschliesslich der neuen Strafe für Meta seit dem Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung vor fünf Jahren Bussgelder in Höhe von vier Milliarden Euro verhängt.