Der Verband Schweizer Medien ist nicht zufrieden mit dem Vorschlag der Eidgenössischen Medienkommission (Emek) zur Anpassung der Medienförderung. Insbesondere die Streichung der staatlichen Posttaxenvergünstigungen ist dem Verlegerverband ein Dorn im Auge.
«Diese indirekte Förderung ist kein wirkungsloses Auslaufmodell, sondern das Gegenteil davon. Gerade in der gegenwärtigen Umbruchphase in den Medien vom Print zum Digitalen dürfen die politischen Rahmenbedingungen für Printprodukte keinesfalls verschlechtert werden», schreibt der Verband am Freitag.
Auch die Empfehlung der Kommission, eine mit Staatsgeldern alimentierte Stiftung zu gründen, kritisieren die Verleger: «Die Kommission nennt als mögliches Vorbild die Stiftung Pro Helvetia. Gerade hier zeigt sich jedoch das Risiko, dass Stiftungen rasch Opfer politischer Revanchegelüste werden können. Die Einflussnahme droht über das Budget.»
Der Verlegerverband erwähnt den Fall der kontroversen Ausstellung des Künstlers Thomas Hirschhorn 2004. Nachdem diese Missfallen erregt hatte, wurde Pro Helvetia vom Parlament mit einer Budgetkürzung abgestraft. «Die Distanz zwischen Politik und Medien ist im Fall einer Stiftung nicht garantiert.»
Als positiv bewertet der Verband Schweizer Medien die Punkte, dass die Medienkommission keine direkte staatliche Presseförderung in Form von direkten Subventionen vorsehe sowie die finanzielle Unterstützung der SDA. Sie sei eine unverzichtbare Lieferantin des redaktionellen Basismaterials an die Schweizer Medien, so der Verband zu der ein paar Verlegern und der SRG gehörenden schweizerischen Nachrichtenagentur.
