Die Arbeitsgruppe zum Urheberrecht (Agur12) schlägt ein Massnahmenpaket mit fünf Schwerpunkten vor: Verbesserung der Information für die Konsumenten, Ausbau und damit Steigerung der Attraktivität legaler Angebote, Vereinfachung der Bekämpfung der Piraterie, Steigerung der Effizienz und Transparenz der Verwertungsgesellschaften sowie Anpassung der Schranken des Urheberrechts an die neusten Entwicklungen. Dies vermeldet die von Bundesrätin Simonetta Sommaruga einberufene Arbeitsgruppe am Freitag aus Bern.
Diese Empfehlungen richten sich teils an die Rechteinhaber und die Verwertungsgesellschaften, teils an den Gesetzgeber und die Verwaltung. Downloads vom Internet sollen zulässig bleiben; unbewilligte Uploads dagegen bleiben verboten. Bezüglich der Piraterie gilt die grosse Sorge der Kunstschaffenden und der Produzenten Unternehmen, die kommerziell Piratenwebseiten betreiben.
Diese konkurrenzieren in unfairer Weise legale Angebote und entziehen sich durch geschickte Standortwahl oder technische Verschleierungen dem Zugriff.
In der Schweiz befindliche Access Provider sollen deshalb nach Vorstellung der Agur12 auf behördliche Anweisung hin in schwerwiegenden Fällen den Zugang zu Webportalen mit offensichtlich illegalen Quellen über IP- und DNS-Blocking sperren.
Von einer Verfolgung der Internet-User hält die Arbeitsgruppe indessen wenig. Access Provider sollen Anschlussinhaber auf behördliche Anweisung hin zwar bekannt geben müssen, aber nur dann, wenn der User in grossem Ausmass rechtswidrig in Tauschbörsen Inhalte anbietet, und erst nach einem vorgängigen aufklärenden Hinweis, den der Access Provider dem Anschlussinhaber auf Aufforderung des Rechteinhabers oder einer zuständigen Behörde zustellt.
Diese Massnahmen sollen schliesslich auch zu attraktiveren legalen Angeboten führen und so eine zentrale Forderung der Konsumentinnen und Konsumenten erfüllen. Die Agur12 empfiehlt eine weitgehende Haftungsbefreiung von Internet Service Providern, die sich am europäischen Recht orientiert.
