US-Präsident Donald Trump hat nach Recherchen des «Wall Street Journal» erneut eine Regelung aus der Zeit seines Amtsvorgängers für nichtig erklärt.
Diesmal geht es um eine Direktive Barack Obamas von 2012, die sich um Themen wie Cyber-Sicherheit und elektronische Kriegsführung dreht. Das berichtet die Zeitung mit Bezug auf mit der Angelegenheit vertraute Personen. Das Weisse Haus selbst hat sich bislang nicht zu dem Bericht geäussert, wie Spiegel Online berichtet.
Obama hatte in der «Presidential Policy Directive 20» festgeschrieben, unter welchen Umständen die US-Regierung mit Hacker-Attacken gegen Feinde vorgehen kann und mit welchen Behörden sie geplante Aktionen vorab abstimmen muss. So sollte zum Beispiel ausgeschlossen werden, dass sich ein Angriff mit einer bereits stattfindenden Spionageaktion in die Quere kommt. Diese Richtlinien wurden als «streng geheim» eingestuft und sind vom US-Whistleblower Edward Snowden veröffentlicht worden.
Welche neuen Regeln die Trump-Regierung nun aufstellt sei bislang nicht bekannt. Vermutlich werde man es auch nicht allzu bald im Detail erfahren, denn auch die neuen Regeln dürften strenger Geheimhaltung unterliegen.
Dass eine Regierung Richtlinien der Vorgänger-Regierung zu Sicherheitsfragen überarbeitet oder abwandelt, ist indes nicht ungewöhnlich. Auch Barack Obama hatte mit seiner Direktive Richtlinien aus der Ära von George W. Bush durch die neuen Regeln seiner Regierung ersetzt.
