In Zukunft will die Kommunikationsplattform Twitter einen nationalen Filter einsetzen, um Inhalte zu sperren, die nicht gesetzeskonform sind. Die Twittergemeinde zeigt sich enttäuscht über diesen Entscheid und protestiert. Teilweise sehen die Nutzerinnen und Nutzer den Online-Kurznachrichtendienst als Instrument für Meinungsfreiheit akut in Gefahr.
Twitter plant, Inhalte in bestimmten Ländern mit entsprechenden Filtern zu blockieren und hat damit eine Debatte um Zensur losgetreten. Bislang sei es nur möglich gewesen, einzelne Einträge (Tweets) komplett zu löschen, sodass sie weltweit nicht mehr zur Verfügung stehen, teilte Twitter in einem Blogeintrag mit. Jetzt könnten einzelne Nachrichten jeweils nur in einem bestimmten Land blockiert werden, weltweit jedoch verfügbar bleiben.
Mit den neuen Filtern wolle Twitter den gesetzlichen Regeln in den jeweiligen Ländern besser entsprechen können, schreibt der Kurznachrichtendienst als Begründung. Als Beispiel nennt Twitter etwa Deutschland und Frankreich - wo anders als in zahlreich anderen Ländern «Pro-Nazi»-Inhalte verboten seien. Manche Beobachter vermuten, es dürfte auch um Marktanteile in Ländern mit fehlender oder eingeschränkter Meinungsfreiheit gehen. Twitter könne sich mit den Filterwerkzeugen einen einfachen Zugang zum chinesischen Markt erschliessen, wo viele Dienste bereits aufgrund kritischer Meinungen offline geschaltet wurden.
Praktisch jedes Land halte die Meinungsfreiheit als schützenswertes Gut sehr hoch, argumentiert der Online-Kurznachrichtendienst. Mit dem internationalen Wachstum sei Twitter inzwischen aber in Ländern verfügbar, die auch ganz unterschiedliche Vorstellungen von Meinungsfreiheit hätten. Sollte ein Tweet künftig gefiltert werden, sei er jedoch in anderen Ländern weiterhin verfügbar. Zudem möchte Twitter weiter für Transparenz sorgen. Der Nachrichtenschreiber werde im Fall einer Blockade darüber informiert. Über die Webseite chillingeffects.org/twitter sollen solche Blockaden dokumentiert werden.
Bislang seien aber noch keine Tweets zurückgehalten worden, heisst es. Die Kriterien, nach denen einzelne Äusserungen blockiert werden sollen, könnten nicht konkret genannt werden, monieren Kritiker.
