Twitter ist in der Türkei erstmals zu einer Geldstrafe verdonnert worden. Die türkische Aufsichtsbehörde für das Internet (BTK) verhängte am Freitag eine Strafe von umgerechnet 47 000 Euro, weil der Dienst der Aufforderung nicht nachgekommen sei, bestimmte Inhalte zu löschen.
Beanstandet worden waren Inhalte, die «terroristische Propaganda» enthalten haben sollen, «die zu öffentlichen Gewalttaten und Hass ermutigt haben», erklärte die BTK nach Angaben der amtlichen Nachrichtenagentur Anadolu. Nähere Einzelheiten zu den Inhalten wurden nicht genannt.
Nach Angaben von Twitter war die Türkei in der ersten Jahreshälfte 2015 mit Abstand das Land, das am häufigsten die Löschung von Inhalten forderte: Von weltweit 442 derartigen Gerichtsanordnungen kamen 408 aus der Türkei.
Schon mehrfach wurde der Zugang zum Kurzbotschaftendienst in der Türkei sogar ganz gesperrt. Auch YouTube wurde schon blockiert.
