Düstere Zeiten für demokratische Medien in der Türkei. Die türkische Aufsichtsbehörde für den Rundfunk hat das Online-Programm und damit den Zugang auch zum türkischsprachigen Dienst der Deutschen Welle, zu DW Turkce sowie Voice of America blockiert.
Das hat Ilhan Tasci, ein Mitglied der Aufsichtsbehörde, am Freitag auf Twitter mitgeteilt.
Die Deutsche Welle bestätigte die Sperre später. Die Angebote seien am Donnerstagabend in allen 32 Sendesprachen gesperrt worden, teilte der deutsche Auslandssender am Freitag in Bonn mit. Der Sender kündigte an, juristisch gegen die Sperre vorzugehen.
In den Sozialen Medien könnten sich Nutzer informieren, wie eine Zensur umgangen werden kann.
Die türkische Kontrollbehörde hatte von ausländischen Sendern schon vor Monaten verlangt, eine Lizenz für Internet-Angebote zu beantragen. Die Deutsche Welle teilte dazu mit, dass sie dem nicht nachkommen wolle. Für Intendant Peter Limbourg hätte eine solche Lizensierung «die Zensur von redaktionellen Inhalten durch die türkische Regierung ermöglicht».
Das sei dem Chef der Behörde auch persönlich erläutert worden. Die Löschung von «unangemessenen Online-Inhalten» sei für einen unabhängigen Medienanbieter «schlicht inakzeptabel».
Die Türkei hat in den vergangenen Jahren die Medienaufsicht verschärft, indem sie der Aufsichtsbehörde für den Rundfunk eine weitreichende Aufsicht über alle Online-Inhalte gab, die sie auch entfernen kann.
Etwa 90 Prozent der Mainstream-Medien in der Türkei befinden sich heute entweder in Staatsbesitz oder gelten als regierungsnah. Auch in der Medienbehörde hat die Erdogan-Partei AKP das Sagen. Deshalb informieren sich die Türken zunehmend bei alternativen Medien, von denen sich einige in ausländischem Besitz befinden.
Medienverbände in Deutschland kritisierten die Sperre des Internet-Angebots der Deutschen Welle in der Türkei. Damit scheine die Regierung von Präsident Recep Tayyip Erdogan ihre «ständigen Angriffe auf unabhängige Medien im Land» nun auch auf ausländische Medien ausweiten zu wollen, liess sich der Geschäftsführer von Reporter ohne Grenzen, Christian Mihr, am Freitag verlauten.
«Die Sperre der Deutschen Welle ist durch nichts anderes zu rechtfertigen als durch pure Willkür der Erdogan-Autokratie», kritisierte Frank Überall, Bundesvorsitzender des Deutschen Journalisten-Verbandes.
