Durch das Veto des türkischen Präsidenten Ahmet Necdet Sezer gegen ein umstrittenes neues Mediengesetz, geht der Gesetzesentwurf an das Parlament zurück. Sollte das Parlament das Gesetz ohne Änderungen erneut verabschieden, muss Sezer es unterzeichnen. Das neue Gesetz regelt die Strafvergabe der Obersten Aufsichtsbehörde für Radio und Fernsehen (RTÜK). Demnach könnte RTÜK hohe Geldstrafen verhängen, wenn Sender gegen die nationalen und moralischen Werte der Gesellschaft oder die Prinzipien Atatürks verstossen. Journalisten sind der Ansicht, das neue Gesetz sei ein Eingriff in die Pressefreiheit. Derzeit verhängt RTÜK oft mehrmonatige Sendeverbote.
Montag
18.06.2001