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Donnerstag
17.02.2011

Laut eigenen Angaben wurde am Mittwoch das Urteil verkündet, dass die Genfer Zeitung «Tribune de Genève» erstinstanzlich zu einer Zahlung von 1500 Franken verurteilt worden sei. Eric Stauffer, die Gegenpartei vor Gericht und Präsident des populistischen Mouvement Citoyens Genevois (MCG), seinerseits muss 4500 Franken zahlen.

Grund für den Rechtfall ist die Möglichkeit für Leser, auf der Website der «Tribune de Genève» einen eigenen Blog zu führen, wobei die Zeitung auch für den Inhalt der Blogs verantwortlich ist. Zu diesem Schluss kommt ein Genfer Gericht und verurteilte die Zeitung wegen diffamierender Äusserungen von MCG-Präsident Stauffer. Konkret hatte Stauffer auf seinem Blog unter dem Label der «Tribune de Genève» gegen ein ehemaliges Kadermitglied der Genfer Kantonalbank gewettert und dieses für die finanziellen Schwierigkeiten der Bank mitverantwortlich gemacht.

Pierre Ruetschi, Chefredaktor der «Tribune de Genève», kritisierte auf der Homepage seiner Zeitung das Urteil noch gleichentags. Die Zeitung hatte bereits gegen das Urteil Rekurs eingereicht. Laut Ruetschi führten gegen hundert Leute unter dem Logo der «Tribune de Genève» einen Blog. Wer einen eigenen Blog führe, müsse unterschreiben, dass er selbst für den Inhalt verantwortlich sei. Zwar werde der Inhalt der Blogs von der Zeitung regelmässig kontrolliert. Im Falle von Eric Stauffer habe bei einer ersten Kontrolle nichts darauf hingedeutet, dass er etwas Unerlaubtes geschrieben hätte, schreibt Ruetschi. Die Zeitung habe nicht die Mittel, um alle Blogs zu überwachen.