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Donnerstag
05.06.2003

Die Lokal- und Regionalfernsehanbieter sollen zusammen mit dem Schweizer Fernsehen vom Aufbau eines digitalen Sendernetzes profitieren können. Das verlangt die Thurgauer Regierung in ihrer Venehmlassung zur Einführung von DVB-T (Digital Video Broadcasting - Terrestrial). Bereits im April ist der Regierungsrat mit dieser Forderung an das Bundesamtes für Kommunikation (Bakom) gelangt. Bisher wurden noch keine Zusagen gemacht.

In die Planung und Umsetzung der DVB-T-Einführung würden die Veranstalter regionaler Fernsehprogramme offenbar nur beschränkt einbezogen, kritisiert der Thurgau. Es sei nicht ersichtlich, wann und in welchem Umfang Frequenzkapazitäten auch für diese Marktteilnehmer zur Verfügung stünden. Auch darüber, wie für diese Anbieter die finanziellen Rahmenbedingungen aussehen werden, werde keine Aussage gemacht. Dies erstaune, weil das Bakom selbst in seinen Erläuterungen darauf hingewiesen habe, dass ein digitales Sendernetz die Marktchancen der privaten Fernsehveranstalter in der Schweiz erhöhen werde. Ausserdem lasse die ausschliessliche Ausrichtung auf die SRG SSR unbeachtet, dass es sich bei den Privatveranstaltern ebenfalls um konzessionierte Anbieter handle, die Leistungsaufträge im Interesse der Öffentlichkeit hätten. Die im Kanton Thurgau tätigen privaten TV-Stationen beispielsweise leisteten einen geschätzten Beitrag zur Meinungsbildung bei lokalen und regionalen Themen.

Der Thurgauer Regierungsrat erwartet deshalb, dass im Rahmen der Konzessionserteilung an die SRG SSR sichergestellt wird, dass die regionalen Fernsehanbieter möglichst zeitgleich an der neuen Technologie teilhaben können. Einer beabsichtigten raschen Ausschreibung von Frequenzen sei vor diesem Hintergrund zuzustimmen. Siehe auch SRG führt digitales Fernsehen im Engadin ein