Eine Sondereinheit im deutschen Bundeskriminalamt (BKA), von einem Islamwissenschaftler geleitet, stoppt Attentatsvorbereitungen, Bombenbau-Anleitungen sowie antidemokratische und antisemitische Propaganda auf Telegram.
Dies berichtet die «Süddeutsche Zeitung» am Mittwoch nach einem Treffen mit dem BKA. In den letzten Wochen hat die deutsche Polizei mindestens acht mutmassliche Terroristen festgenommen, da diese Attentate in Deutschland planten.
Telegram ist laut Medienberichten die Terroristen-Plattform schlechthin, die für sich selber als Medium für Zensurfreiheit wirbt. Der Messenger gilt auch den Widerstandsbewegungen gegen autokratische Regimes als Kommunikationswerkzeug – aber zum grossen Teil Terroristen, Dschihadisten, Verschwörungstheoretikern und Antidemokraten. Es gibt aufgrund der im April 2021 von der EU verabschiedeten «Terrorist Content-Online-Verordnung» nun auf europäischer Ebene eine rechtliche Handhabe.
Am 23. Juni 2022 kam es im Bundestag zur Verabschiedung des «TerrOIBG»: Fortan müssten alle Netzwerkanbieter wie Facebook und Telegram einen Terror-Post innert einer Stunde löschen. Nach und nach kooperieren die Anbieter, und 90 Prozent der Ersuchen an die Plattformen zur Löschung wurden akzeptiert. Am 7. Oktober 2023 schickten die Mördertruppen der Hamas mit ihren Go-Pro-Kameras die Blutorgien ins Netz – und Telegram löschte keinen der Hamas-Kanäle.
Nun griff zum ersten Mal das deutsche Gesetz, und das BKA informiert darüber: Laut Eigenangaben konnten über 226 Entfernungsanordnungen durchgesetzt werden. Ausserhalb der EU sind die Hamas-Kanäle noch zu sehen und das Problem der Nutzerinnen bleibt: Telegram verweigert die IP-Adressen.
Zu Telegram und der Gefährlichkeit für westliche Demokratien berichtet SRF kaum: Der letzte Bericht zu Telegram stammt bei srf.ch (bis Redaktionsschluss Klein Report) vom 11.8.2023. Über die Terrororganisationen und Videos der Hamas auf Telegram berichtete SRF bisher nicht.
Die Einschätzung des Klein Reports: Telegram und TikTok werden im nächsten Jahr ein wichtiges Sicherheitsthema auch für die Schweiz bleiben.
