Einen UN-Sonderbeauftragten, der sich um den Schutz der Journalisten kümmert: Das fordert Reporter ohne Grenzen (ROG) am Dienstag anlässlich des internationalen Tages der Pressefreiheit und möchte damit den Schutz der journalistischen Arbeit «international zur Chefsache machen».
An Resolutionen und völkerrechtlichen Absichtserklärungen mangelt es nicht. Im Dezember 2014 etwa anerkannte die UN-Vollversammlung die Rolle von Bürgerjournalisten. Das Problem liegt vielmehr in der schleppenden Umsetzung vorhandener Vereinbarungen. Wie aus einem Brief an die UN-Botschafter hervorgeht, verlangt die Journalistenorganisation, dass ein Mechanismus geschaffen wird, mit dem die UNO Druck machen kann gegen Staaten, die ihre Verpflichtungen nicht einhalten.
Dazu soll das Amt eines UN-Sonderbeauftragten geschaffen werden, der die UN-Mitgliedstaaten dabei zu überwacht, ob sie sich an die völkerrechtlichen Verpflichtungen halten, die für den Schutz von Journalisten ausschalggebend sind. ROG schlägt vor, dass das neue Amt direkt dem UN-Generalsekretär untergeordnet ist und selbständig Untersuchungen anordnen kann, wenn Staaten nach Gewalttaten gegen Medienschaffende nicht Ermittlungen aufnehmen.
Durch diese «zentrale und dauerhafte Stellung» im System der UNO könnte der Sonderbeauftragte den UN-Aktionsplan zur Sicherheit von Journalisten ein gutes Stück seiner Umsetzung näher bringen. Zudem könnte er aus dem Generalsekretariat heraus die anderen beteiligten UNO-Abteilungen sowie andere Organisationen wie der Europarat koordinieren.
787 Journalisten zählte ROG: So viele Menschen sind in den letzten zehn Jahren wegen ihres Berufes getötet worden. Wer dabei an Kriegsreporter denkt, ist auf der falschen Fährte. Die meisten Journalisten sterben laut der Journalistenorganisation ausserhalb von Kriegsgebieten. Sie bringen sich mit ihren Recherchen und Berichten über organisierte Kriminalität, Korruption, Machtmissbrauch und Menschenrechtsverletzungen in Todesgefahr. «Viele dieser Verbrechen bleiben ungestraft.»
