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An der Generalversammlung in Bern stellte sich Swisscable am Freitag entschieden gegen den Vorschlag zur Regulierung der Set-Top-Boxen. Zudem betonte der Verband der Kabelnetzunternehmen die Wichtigkeit eines kontinuierlichen Ausbaus der Netzinfrastruktur. Auch äusserte er die Absicht, sich künftig verstärkt in der öffentlichen und politischen Kommunikation zu engagieren. «Einen so dynamischen Markt wie den des digitalen Fernsehens regulieren zu wollen, macht einfach keinen Sinn.» Mit diesen Worten kommentierte Präsident Hajo Leutenegger an der GV den Gesetzesvorschlag zur Regulierung des digitalen Fernsehens.

Dem Anliegen der Gesetzesänderung, die freie Wahl der Set-Top-Box zu ermöglichen, werde bereits 2010 schweizweit Rechnung getragen, führte Leutenegger vor den rund 150 Anwesenden aus. «Der funktionierende Infrastrukturwettbewerb und die damit verbundenen Entwicklungen beim digitalen Fernsehen machen eine Gesetzesänderung deshalb überflüssig.»

Zudem wehrt sich Swisscable gegen die vorgeschlagene Ausnahmeregelung für Anbieter, die ihre Programme via Internet-Protokoll verbreiten. Diese so genannten IPTV-Anbieter - die Swisscom gehört dazu - würden während mindestens zwei Jahren von der Regulierung ausgenommen. «Es darf nicht sein, dass eine marktmächtige Konkurrentin wie die Swisscom gegenüber den Kabelnetzen bevorteilt wird. Gesetze müssen für alle Anbieter gleichermassen gelten. Sonst
wird der Wettbewerb verzerrt», hält Leutenegger fest.

Um im härter werdenden Wettbewerb die Anliegen der Kabelnetzbranche noch effektiver in die Öffentlichkeit und die Politik einzubringen, will Swisscable künftig die öffentliche und politische Kommunikation verstärken. Zu diesem Zweck wechselt Kurt Walser von der Cablecom zu Swisscable, wo er als Delegierter für Public Affairs neu im Namen der Gesamtbranche tätig sein wird, meldet Swisscable abschliessend.