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Sonntag
11.10.2009

Der Dachverband der Kulturschaffenden der Schweiz «Suisseculture» stellt sich gegen den Vorschlag der ständerätlichen Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK), der im Differenzbereinigungsverfahren um das Kulturförderungsgesetz zur Einigung führen soll. Stossend sei für «Suisseculture» gemäss Mitteilung vom Sonntag, dass der Bundesrat die Strategie der Kulturstiftung «Pro Helvetia» festlegen soll. «Das ist für den Dachverband der Kulturschaffenden der Schweiz "Suisseculture" inakzeptabel», schreibt Hans Läubli, Geschäftsleiter Suisseculture.

«Sollten die eidgenössischen Räte diesem Antrag folgen, wäre das Ende der Unabhängigkeit der Schweizerischen Kulturstiftung besiegelt und ein Schritt Richtung Staatskultur getan», so Läubli. Aus Sicht von «Suisseculture» würde die Umsetzung des Vorschlages zu einer Verstaatlichung der Stiftung führen, welche vor 70 Jahren in der Absicht gegründet wurde, eine staatsunabhängige Kunst- und Kulturförderung zu betreiben.

Die WBK schlug am Freitag vor, dass der Bundesrat die strategischen Ziele der Stiftung formuliert, doch soll dieser auf die «operative und künstlerische Freiheit» der Pro Helvetia achten. Die Formulierung geht auf einen Antrag des Zürcher FDP-Nationalrats Ruedi Noser zurück.

Seit über einem Jahr streiten die beiden Kammern des Parlaments um die staatliche Kulturförderung. Der Nationalrat will eine möglichst autonome Pro Helvetia, der Ständerat möglichst viel Kompetenzen für das Bundesamt für Kultur.