Es ist unbestritten, dass der Kulturbereich von der Pandemie besonders hart getroffen wurde und sich jetzt in einer Erholungsphase befindet. Aber: Kulturschaffende und Unternehmen aus diesem Bereich «müssen nach wie vor ums wirtschaftliche Überleben kämpfen», wie es in einer Mitteilung von Suisseculture heisst.
Die Organisation kann deshalb die am Freitag vom Bundesrat veröffentlichten Eckwerte für das Zielwachstum mehrjähriger Finanzbeschlüsse nicht verstehen. Der Bundesrat kürzt «in unverantwortlicher Weise die Budgets für notwendige Investitionen, unter anderem in der Kultur massiv», heisst es. Damit verunmögliche er der Branche, die Herausforderungen nach der Pandemie angehen zu können.
Nicht zuletzt dank den gemeinsamen Anstrengungen von Branche, Publikum und öffentlicher Hand konnte trotz enormer Schwierigkeiten bis anhin ein substanzieller Verlust an kultureller Vielfalt verhindert werden.
Dass nun, inmitten der Wiederaufbauphase, schmerzliche Kürzungen vorgenommen werden sollen, sei absolut unverständlich. «Denn mit diesen Kürzungen laufen wir Gefahr, die Unterstützungsanstrengungen der letzten Jahre wieder zunichtezumachen.»
Was in der Medienmitteilung des Bundesrates als «temporärer Rückgang» des Wachstums bezeichnet wird, bedeutet in Zahlen für das Jahr 2024 Kürzungen des Budgets um 2 Prozent. Die nun vorgegebene Obergrenze für das Zielwachstum der Finanzbeschlüsse für die Jahre 2025–2028 wird im Bereich Kultur vom Bundesrat auf 1,2 Prozent festgesetzt.
Das Zielwachstum gleicht damit die Kürzungen von 2024 bei Weitem nicht aus. So können weder die Herausforderungen für den Kulturbereich in Angriff genommen noch die Teuerung kompensiert werden. «Der Bundesrat streicht das Budget für die Kultur für die nächsten fünf Jahre massgeblich», rechnet Suisseculture.
«Die Kulturschaffenden der Schweiz können nicht nachvollziehen, was den Bundesrat zu diesen Kürzungen im Kulturbereich veranlasst hat. Sie rufen das Parlament auf, die für das Überleben der Branche dringend notwendigen Korrekturen am Budgetvorschlag des Bundesrates vorzunehmen.»
Der Vernehmlassungsentwurf der Kulturbotschaft 2025–2028 wird im Mai vorliegen mit konkreten Massnahmen für die verschiedenen Förderbereiche.
