Seit gut zwei Jahren blockieren die türkischen Behörden Wikipedia. Die Web-Enzyklopädie klagte vor Kurzem am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gegen die Sperre. Strassburg hat nun beschlossen, den Fall «prioritär» zu behandeln.
Die Blockade sei eine unzulässige Zensur und schränke das Grundrecht der Menschen auf freie Meinungsäusserung und Zugang zu Wissen ein, begründete die Wikimedia Foundation ihren Gang nach Strassburg.
Schon zwei Monate, nachdem die Klage eingereicht worden war, hat der Gerichtshof den Fall nun aufgegriffen. Das ist ungewöhnlich, bleiben manche Dossiers bei der gut ausgelasteten Behörde doch Jahre liegen, bis sie behandelt werden.
Die Wikipedia-Klage verdiene eine «Prioritätsbehandlung», fand der Gerichtshof. Die seit 2009 geschaffene Regelung ermöglicht es der Justizbehörde, die Bearbeitung von besonders wichtigen Fälle zu beschleunigen. Bis Ende Oktober hat die türkische Regierung nun Zeit, um den Strassburger Richtern ihre Sicht der Dinge zu erklären.
«Dieses Gerichtsverfahren hat das Potenzial, Machtmissbrauch zu begrenzen und einen Präzedenzfall zu schaffen, um die Zensur durch Regierungen, den Zugang ihrer Bürger zu Wissen zu beschränken, einzuschränken», kommentierte Wikipedia-Gründer Jimmy Wales die Klage.
