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Die im Schweizer Syndikat Medienschaffender (SSM) zusammengeschlossenen Journalistinnen und Journalisten namentlich der elektronischen Medien haben in ihrer am Freitag publizierten Stellungnahme zum Entwurf eines Medienartikels in der Bundesverfassung eine solche Bestimmung grundsätzlich befürwortet. Im weiteren postuliert die Gewerkschaft «ein verstärktes Engagement des Bundes bei der Aus- und Weiterbildung und bei den Institutionen der Selbstkontrolle der Medien (Presserat)».

Das grundsätzliche Ja einer direkten Presseförderung müsse «allerdings eng mit dem Prinzip der Pressefreiheit gekoppelt sein», verlangt das SSM weiter. Insgesamt kommt der Verband zum Schluss, der vorliegende Entwurf sei «zu wenig differenziert», weshalb eine vollständige Neubearbeitung verlangt wird. «Dabei sollen diverse mögliche Konzepte sowohl der indirekten wie der direkten Förderung geprüft werden. In einem neuen Entwurf muss der Grundgedanke der Presse(Medien)förderung verstärkt mit den Prinzipien der Unabhängigkeit und der Selbstregulierung (Selbstkontrolle) der Medien zur Übereinstimmung gebracht werden», heisst es abschliessend in der SSM-Stellungnahme.