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Dienstag
17.08.2010

Die vor der Abstimmung über die Minarett-Initiative im November 2009 von der SRG durchgeführten Trendumfragen hatten keinen Einfluss auf das Verhalten der Stimmenden. Mit grosser Wahrscheinlichkeit hatten sie auch keine Auswirkungen auf die Bereitschaft, an der Abstimmung teilzunehmen. Eine «demokratieschädigende» Wirkung der Umfragen könne deshalb ausgeschlossen werden. Zu diesem Ergebnis kommt eine unabhängige, vertiefte Studie, die von der SRG am Dienstag veröffentlicht wurde.

Die wissenschaftliche Analyse der Politikwissenschaftler Markus Freitag (Universität Konstanz), Thomas Milic und Adrian Vatter (beide Universität Bern) zeigt auf, dass eine überwältigende Mehrheit der Stimmenden bei der Minarett-Initiative ihre Entscheidung aufgrund der im Abstimmungskampf dominanten Argumente und der eigenen politischen Grundhaltung gefällt habe. Zudem hält die Studie fest, dass die Stimmenden gut über die Vorlage informiert gewesen seien, und dies mache «eine unreflektierte Orientierung an Umfrageergebnissen äusserst unwahrscheinlich». Laut den Autoren seien Stimmberechtigte, die Umfragen nutzen, nicht beliebig manipulierbar. Im Gegenteil: Diese Personen nähmen politische Informationen eher kritisch auf und informierten sich auch vielseitig. Umfragenutzer, so ein weiterer Befund der Analyse, hätten bei der Abstimmung nicht anders entschieden als jene, die demoskopische Resultate ignorierten.

Die Studie kommt ausserdem zum Schluss, dass die Umfragen wahrscheinlich keine Wirkung auf die Mobilisierung oder Demobilisierung von Stimmenden des einen oder anderen Lagers hatten. Schliesslich habe die überdurchschnittlich starke Beteiligung von Gruppen, die eher zu einem Ja tendierten, den Ausschlag für das Ergebnis der Abstimmung gegeben, wie in der Studie weiter festgehalten wurde.