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Montag
24.06.2013

Die öffentlich-rechtlichen Sender aus Österreich, Deutschland und der Schweiz haben am 3sat-Gremientreffen in Zürich anlässlich der Abschaltung des griechischen Staatssender ERT Bedenken zur Entwicklung der Medien geäussert. Sie sähen «aufgrund aktueller Entwicklungen mit grosser Sorge, dass die Unabhängigkeit von Medien und der Zugang zu Information mitten in Europa akut gefährdet» sei.

Gerade auch in Krisenzeiten seien unabhängige Medien für eine funktionierende demokratische Gesellschaft unerlässlich, weshalb aus Sicht der Gremien von ARD, ZDF, ORF und SRG eine institutionelle und gesetzliche Absicherung der Medien notwendig sei, um Medienvielfalt und Meinungsfreiheit zu garantieren. Der Zugang zu den Medienangeboten dürfe nicht von Regierungen oder anderen Institutionen eingeschränkt werden, so die Schlussfolgerung.

Die Vertreter am Gremientreffen begrüssten deshalb den Entscheid des höchsten griechischen Verwaltungsgerichtshofs, nach dem der griechische Rundfunk ERT weiterbetrieben werden muss, bis ein reformierter öffentlich-rechtlicher Sender geschaffen ist. Öffentlich-rechtlicher Rundfunk sei aus gutem Grunde ein wesentliches Merkmal aller demokratischen und pluralistischen Gesellschaften quer durch Europa. Er sei ein Garant für die Absicherung von Meinungsfreiheit und Medienvielfalt.